Eigentlich ist alles gesagt; trotzdem- Es ist nicht zu fassen! Die Westerwelle spült uns noch den letzten Verstand weg. Wie sonst sind die aktuellen Umfrageergebnisse, die wie Pilze aus dem Boden schießen zu erklären. Auch wenn solche Umfragen mit Vorsicht zu genießen sind- Kann es sein, dass uns die ganzen Soap-Shows verblödet haben?
Im (die Maßlosigkeit [...]
Mit ‘Westerwelle’ getaggte Artikel
Unverschämtheit bringt Stimmen?
Samstag, 20. Februar 2010Minister, 46, sucht Freunde zum gemeinsamen Arbeiten und Spaß haben
Freitag, 19. Februar 2010Vor nicht allzu langer Zeit strahlender Wahlsieger, heute im dicken Umfragetief. Die FDP hat sich in den ersten Regierungsmonaten nun wirklich nicht mit Ruhm bekleckert. Oder anders ausgedrückt: Die Liberalen zeigen ihr wahres Gesicht. Höhepunkt, oder doch eher Tiefpunkt?, war der Angriff Westerwelles auf Hartz-4 Empfänger, den mein verehrter Kollege Karl schon so treffend kommentiert [...]
‚Laber-Ablösung‘ von Westerwelle durch Pinkwart.
Freitag, 19. Februar 2010Aschermittwoch ist vorbei und meine Hoffnung hat sich nur Teilweise bestätigt. Jetzt nutzt Pinkwart die „Geschwätzigkeitspause“ der WesterWelle. Und wen wundert‘s: drauf auf die Schwächsten! Damit scheint die FDP gerne punkten zu wollen. Eigentlich macht es nur ihre Grundhaltung deutlich: wer weniger als 3.500 € im Monat verdient, wird ohne hin – wenn er noch [...]
OECD-Studie zu Hartz-IV und die Sicht der Dinge.
Donnerstag, 18. Februar 2010Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit) hat eine neue Studie zu der Situation von Arbeitslosen in den (29) Mitgliedsstaaten vorgelegt. Die Ergebnisse sind ernüchternd bis deprimierend für die Hartz-IV Empfänger – dazu weiter unten mehr.
An dem Beispiel dieser Studie wird deutlich, wie die sogenannten seriösen Medien gänzlich andere Prioritäten setzen und damit (scheinbar) andere Fakten [...]
Bosbach erhellt uns Westerwelles Denke.
Montag, 15. Februar 2010Ja, gelegentlich erhellt uns der Koalitionspartner des Herrn Westerwelli, die CDU(namentlich Herr Bosbach), die Denke des Vizekanzlers (oder wie es mein verehrter Mitstreiter Dr. Klipundklar kürzt „Vk d BD“). Im ‚Morgenmagazin‘ der ARD erklärt er sich die Polemik des Marktfaschismus (so hat er es freilich nicht genannt) so:
„Das sollte wohl so eine Art Befreiungsschlag werden, [...]
Wann enden die Büttenreden von Herrn Westerwelle?
Montag, 15. Februar 2010Ich hoffe auf den Ascher Mittwoch. Dann ist der Fasching vorbei, die Büttenreden werden eingemottet. Ich hege die schwache Hoffnung, Herr Westerwelle hält sich daran.
Es ist erschrecken – wie Karl hier und hier schon expliziert hat – mit welcher dummen Unverfrorenheit der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland (im Weiteren kurz mit „Vk d BD“ denn hier [...]
Westerwelle versucht sich als ‚Springflut‘.
Samstag, 13. Februar 2010Wie meint Westerwelle: “Wenn man in Deutschland schon dafür angegriffen wird, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet, dann ist das geistiger Sozialismus.” und will das als „Begründung“ für seine „Sozialismus-Vorwürfe“ gegenüber den Verfassungsrichtern verstanden wissen. Eine herrliche Verdrehung, die anscheinend keinem auffallen will – das kann sich schon mit [...]
Erwartet, aber nicht in der Höhe: Steuereinnahmen sinken.
Freitag, 12. Februar 2010Die Steuereinnahmen sind im Januar (im Vergleich zum Vorjahr) um fast 8% gesunken – für den Bund sogar um fast 12%. Das ist unerwartet hoch.
Die FDP wird diese Meldung übelnehmen und Westerwelle bestimmt persönlich: Zuerst das Nörgeln der CSU, dann die „Unverschämtheit“ der Verfassungsrichter zu Hartz-IV und jetzt versauen auch noch Meldungen vom Einbruch der [...]
Die FDP und die Angst nach dem Hartz-IV Urteil.
Donnerstag, 11. Februar 2010Westerwelle erleuchtet uns und konstatiert indirekt, das Bundesverfassungsgericht hätte sozialistische Züge. Ah! Man lernt eben täglich…. Haben wir was verpasst? Wurde bereits „Friss oder Stirb“ als Verfassungsgrundsatz eingeführt? Hat die Westerwelle das Grundgesetz (zumindest „geistig“) hinweg gespült? Wie sonst ist seine Bewertung des Urteils der Verfassungsrichter zu den Hartz-IV Sätzen zu verstehen, es trage „sozialistische [...]
Jetzt habens auch die Politiker verstanden: Das Wort heißt AfghanistanKRIEG
Mittwoch, 10. Februar 2010„In Afghanistan handelt es sich um einen bewaffneten Konflikt!“ Echt? Ist mir gar nicht aufgefallen… Außenminister Guido Westerwelle hat heute in einer Regierungserklärung den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr neu bewertet. Vor dem Parlament forderte er “Die Dinge beim Namen zu nennen“ und begründete die Neubewertung mit der „Intensität der mit Waffengewalt ausgetragenen Auseinandersetzung mit Aufständischen und [...]
Mei Änglisch is nott werry gudd
Dienstag, 26. Januar 2010Günther Oettinger hat es also geschafft. Nachdem er sich vor dem europäischen Parlament erklärt hatte, erntete er sehr viel positives Feedback-und das von Politikern aller Couleur. Er wird nun also neuer EU-Kommissar und scheint sich so langsam mit seiner “Entmachtung” anzufreunden, kam er doch zu dem neuen Posten wie die Jungfrau zum Kinde.
Raus ausm Ländle, [...]
Versprechen bricht man nicht- Es sei denn man ist die FDP
Samstag, 23. Januar 2010Voller Inbrunst kündigte die FDP in ihrem Wahlkampf Steuersenkungen an. Dass dieses Wahlversprechen in Zeiten der Weltwirtschaftskrise nichts als blinder Aktionismus und typischer Vor-Wahl-Populismus war, müssen jetzt auch Wähler der schwarz-gelben Koalition eingestehen. Jeder halbwegs vernünftige Bürger erkennt, dass Steuersenkungen zwar eine feine Sache sind, allerdings in der jetzigen Situation kontraindiziert sind.
Darüber hinaus stellt sich [...]
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