Die NRW-Wahlen sind gelaufen. Was daraus wird… Warten wir es ab. Aber hat die Regierungskoalition irgendetwas „gelernt“? Nein. Es wird munter weiter ge-Merkel-t! Ja und nein, aber, doch, vielleicht … Und Tante Merkel immer schön salbungsvoll – sowas wie ein langweiliger, permanenter Kirchentag des Banalen.
Der CDU-Vize (Roland Koch, seines Zeichens Ministerpräsident in Hessen) köchelt wieder [...]
Mit ‘Vizekanzler’ getaggte Artikel
Die Lage ist ernst: Kaspern wir weiter.
Dienstag, 18. Mai 2010Steuerschätzung oder was gibt es jetzt noch zu Merkel-n?
Donnerstag, 06. Mai 2010Die einzig mögliche Folgerung aus der Mai Steuerschätzung, die ein Sinken der Einnahmen für Bund, Länder und Gemeinden um rund 39 Milliarden Euro vorhersagt, kann nur heißen: SPAREN! – so würde der vernunftbegabte Mensch wohl meinen. Aber das gibt es ja noch die FDP und diesen Vizekanzler. Wetten, dass die, der hier ganz andere Schlüsse [...]
Westerwelle; Opfer seiner selbst?
Sonntag, 25. April 2010Zwei Wochen vor den Wahlen in NRW gab es einen FDP-Parteitag um dem „Kampf“ zum Machterhalt einen letzen Schub zu verpassen. Zwar wurde Westerwelles Rede mit stehendem Beifall bedacht, aber ich frage mich- Ja, was hätten die Delegierten auch sonst tun können? Nach der Flöte such? – der des „Rattenfängers von Hameln“.
Ja, das ist böse [...]
Diese (Wester)Welle plätschert nur noch!
Montag, 15. März 2010“Ihr kauft mir den Schneid nicht ab. Das verspreche ich euch.” Das ist die „Antwort“ der Welle. Armer Vizekanzler (ja, ja, ist es noch immer!); in manischer Sturheit scheint er wirklich nicht zu wissen worum es geht: I N T E G R I T Ä T. Kauft dem Mann mal ein Lexikon.
Er hat noch [...]
Weiß irgendwer, was unsere Regierung treibt?
Freitag, 26. Februar 2010Die Westerwelle (der eigentlich Außenminister ist) und ich will es eigentlich nicht verraten, weil ich mich dessen schäme, Vizekanzler, hat nichts wichtigeres zu tun, als Hartz-IV Empfänger mal ebenso global als eine Art „sozial Kriminelle“ herab zu würdigen; die Kanzlerin (es sei erinnert, die eigentlich die Richtlinien dieser Regierung bestimmen sollte) sagt nichts und schaut [...]
Hat jemand Merkel gesehen?
Montag, 22. Februar 2010Ihr erinnert euch, Merkel ist die Kanzlerin, nicht „die Welle“; ja wirklich, wenn ich bei der Vereidigung nicht ge(alp)träumt habe. Und es ist richtig – jedenfalls sieht es unsere Verfassung so vor – der Kanzler hat die Richtlinienkompetenz der Bundesregierung. Oder ist sie der Meinung das gelte nicht für eine KanzlerIN? Doch wo hat sie [...]
OECD-Studie zu Hartz-IV und die Sicht der Dinge.
Donnerstag, 18. Februar 2010Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit) hat eine neue Studie zu der Situation von Arbeitslosen in den (29) Mitgliedsstaaten vorgelegt. Die Ergebnisse sind ernüchternd bis deprimierend für die Hartz-IV Empfänger – dazu weiter unten mehr.
An dem Beispiel dieser Studie wird deutlich, wie die sogenannten seriösen Medien gänzlich andere Prioritäten setzen und damit (scheinbar) andere Fakten [...]
Bosbach erhellt uns Westerwelles Denke.
Montag, 15. Februar 2010Ja, gelegentlich erhellt uns der Koalitionspartner des Herrn Westerwelli, die CDU(namentlich Herr Bosbach), die Denke des Vizekanzlers (oder wie es mein verehrter Mitstreiter Dr. Klipundklar kürzt „Vk d BD“). Im ‚Morgenmagazin‘ der ARD erklärt er sich die Polemik des Marktfaschismus (so hat er es freilich nicht genannt) so:
„Das sollte wohl so eine Art Befreiungsschlag werden, [...]
Wann enden die Büttenreden von Herrn Westerwelle?
Montag, 15. Februar 2010Ich hoffe auf den Ascher Mittwoch. Dann ist der Fasching vorbei, die Büttenreden werden eingemottet. Ich hege die schwache Hoffnung, Herr Westerwelle hält sich daran.
Es ist erschrecken – wie Karl hier und hier schon expliziert hat – mit welcher dummen Unverfrorenheit der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland (im Weiteren kurz mit „Vk d BD“ denn hier [...]
Westerwelle versucht sich als ‚Springflut‘.
Samstag, 13. Februar 2010Wie meint Westerwelle: “Wenn man in Deutschland schon dafür angegriffen wird, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet, dann ist das geistiger Sozialismus.” und will das als „Begründung“ für seine „Sozialismus-Vorwürfe“ gegenüber den Verfassungsrichtern verstanden wissen. Eine herrliche Verdrehung, die anscheinend keinem auffallen will – das kann sich schon mit [...]
Die FDP und die Angst nach dem Hartz-IV Urteil.
Donnerstag, 11. Februar 2010Westerwelle erleuchtet uns und konstatiert indirekt, das Bundesverfassungsgericht hätte sozialistische Züge. Ah! Man lernt eben täglich…. Haben wir was verpasst? Wurde bereits „Friss oder Stirb“ als Verfassungsgrundsatz eingeführt? Hat die Westerwelle das Grundgesetz (zumindest „geistig“) hinweg gespült? Wie sonst ist seine Bewertung des Urteils der Verfassungsrichter zu den Hartz-IV Sätzen zu verstehen, es trage „sozialistische [...]
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