Ihr erinnert euch, Merkel ist die Kanzlerin, nicht „die Welle“; ja wirklich, wenn ich bei der Vereidigung nicht ge(alp)träumt habe. Und es ist richtig – jedenfalls sieht es unsere Verfassung so vor – der Kanzler hat die Richtlinienkompetenz der Bundesregierung. Oder ist sie der Meinung das gelte nicht für eine KanzlerIN? Doch wo hat sie [...]
Mit ‘Verfassung’ getaggte Artikel
Die FDP und die Angst nach dem Hartz-IV Urteil.
Donnerstag, 11. Februar 2010Westerwelle erleuchtet uns und konstatiert indirekt, das Bundesverfassungsgericht hätte sozialistische Züge. Ah! Man lernt eben täglich…. Haben wir was verpasst? Wurde bereits „Friss oder Stirb“ als Verfassungsgrundsatz eingeführt? Hat die Westerwelle das Grundgesetz (zumindest „geistig“) hinweg gespült? Wie sonst ist seine Bewertung des Urteils der Verfassungsrichter zu den Hartz-IV Sätzen zu verstehen, es trage „sozialistische [...]
Politik und Zeitgeschehen: Frankreichs Frauenführung
Samstag, 16. Januar 2010Während hierzulande fleißig daran gearbeitet wird, Frauen zurück an den Herd zu „befördern“, will Frankreich Unternehmen per Gesetz verpflichten, mehr Spitzenpositionen mit Frauen zu besetzen.
An Frankreichs Aufsichtsräten haben die Frauen derzeitig einen kläglichen Anteil von 8 Prozent – zuwenig, finden auch die Männer.
Die Gedanken einer Fliege Teil 1-Sollten Geschäfte sonntags öffnen?
Donnerstag, 10. Dezember 2009Letzte Woche zappte ich mich mal wieder durch die Programme und blieb bei busch@ntv hängen. Zu Gast war TV-Pfarrer Jürgen Fliege, der sich unter anderem zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die Freigabe aller vier Adventssonntage für den Verkauf unzulässig ist, äußerte.
Es verwunderte mich nicht wirklich, dass er als Pfarrer diese Entscheidung begrüßte, schließlich war [...]
Ave Silvio!
Samstag, 24. Oktober 2009Berlusconi. Ein Mann der alles vereint, was einen Politiker ausmachen sollte. Er ist nicht nur aufrichtig und ehrlich, nein er ist auch tolerant und unbestechlich. Ein wahrer Vertreter der Volksinteressen, ständig im Kampf gegen den Lobbyismus! Eben ein Vorbild für alle!
Ihr glaubt das nicht? Gut, ich nämlich auch nicht! Mir ist es einfach unverständlich wie [...]
Schattenhaushalt-das Unwort des Jahres
Donnerstag, 22. Oktober 2009Die Schlacht ist geschlagen und die Siegermächte teilen das Land untereinander auf. So oder so ähnlich könnte man die immer wieder spannenden Koalitionsverhandlungen beschreiben. Sagen wir dem Bürger direkt, dass wir ihn belogen haben oder warten wir lieber noch ein bisschen? Falls ja, wie können wir unser schandhaftes Verhalten möglichst lange verschleiern?
Genau das sind wohl [...]

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