Das Bundesarbeitsgericht schreibt Nachkriegsgeschichte: Abschied von dem Grundsatz „Ein Betrieb, ein Tarifvertrag“! Von nun an sind mehrere Tarifverträge im gleichen Betrieb möglich. Das mag sich harmlos anhören, aber es stellt einen drastischen Eingriff in unser Wirtschaftsgefüge dar. Die Folgen könnten ungeahnt sein und kaum „positiv“.
Das Urteil mag dem „Zeitgeist“ entsprechen. Ich frage mich jedoch, sind [...]
Mit ‘Urteil’ getaggte Artikel
BAG: Ende der ruhigen Zeiten.
Mittwoch, 23. Juni 2010Hoffnung: EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström?
Donnerstag, 04. März 2010Wie so oft, geht hinter dem Vordergründigen der Schlagzeile die eigentliche Quidditas verloren. So auch bei dem Urteil der Verfassungsrichter zur Datenvorratsspeicherung. Hier, wie Werner schon deutlich zu machen versuchte, mit unabsehbaren negativen Konsequenzen. Es wurde zwar der konkrete Anlass als rechtswidrig beurteilt (die Speicherung der Telekommunikationsdaten ohne konkreten Verdacht). Der Grund liegt im Dilettantismus [...]
Der „Große Bruder“ der Datenhaltung erhebt sich …
Dienstag, 02. März 2010und wird uns fest in seine Klauen pressen!
Vordergründig folgte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Vorratshaltung von Daten den Klägern. Der Zugriff auf die gespeicherten Daten durch die Verfolgungsbehörden wird zwar stark eingeschränkt worden, aber die Daten dürfen erfasst und gespeichert werden! Das ist ein Alptraum, den auch Orwell nicht voraussehen konnte!
Man muss sich das [...]
Die FDP und die Angst nach dem Hartz-IV Urteil.
Donnerstag, 11. Februar 2010Westerwelle erleuchtet uns und konstatiert indirekt, das Bundesverfassungsgericht hätte sozialistische Züge. Ah! Man lernt eben täglich…. Haben wir was verpasst? Wurde bereits „Friss oder Stirb“ als Verfassungsgrundsatz eingeführt? Hat die Westerwelle das Grundgesetz (zumindest „geistig“) hinweg gespült? Wie sonst ist seine Bewertung des Urteils der Verfassungsrichter zu den Hartz-IV Sätzen zu verstehen, es trage „sozialistische [...]
BGH: Geschenkt ist nicht Geschenkt.
Donnerstag, 04. Februar 2010Nach einem neuen Urteil des BGH (Az.: XII ZR 189/06) ist ein Geschenk nicht unbedingt etwas, was der Beschenkte behalten darf! Das verblüfft? Mich auch! Es ist heute wohl naiv geworden Begriffe so zu verstehen wie noch vor ein paar Jahren – da war Geschenk einfach ein Geschenk (ohne wenn und aber).
Worum geht’s? Um Scheidung [...]
Von der Leyens ‚Ups!‘ – oder Koch und sein ‚Stoppschild‘.
Dienstag, 02. Februar 2010Die Vorzeigechefin (natürlich weit hinter der Bauernkönigin Merkel) von der Layen wurde von Roland Koch unsanft gestoppt: mit einem offenen Brief. Und wer diesen Koch kennt, den wird es auch kaum wundern; er ist der Ministerpräsident mit Bildzeitungsscharm.
Bundesarbeitsministerin von der Layen hatte es sich so einfach vorgestellt. Es sollte eine pragmatische Lösung geben um das [...]
EuGH erklärt deutsches Kündigungsrecht als unzulässig.
Mittwoch, 20. Januar 2010Immer öfter gibt nicht mehr die Politik, sondern die Gerichte die Richtung vor. Zugegeben in einer Vielzahl von Fällen konnte man darüber nur froh sein. Aber warum wählen wir dann noch? Damit jemand den kommenden Generationen eine Menge Schulden hinterlassen kann?- natürlich in bester Absicht.
Im aktuellen Fall zeigt wieder einmal der Europäische Gerichtshof die Richtung. [...]
Die Gedanken einer Fliege Teil 2- Warum die Schweiz Angst vor Minaretten hat
Freitag, 11. Dezember 2009Im ersten Teil meiner Wiedergabe der Gedanken Jürgen Flieges ging es um die Frage ob man sonntags shoppen sollte oder nicht. Heute widme ich mich der Meinung, die der TV-Pfarrer zu dem Schweizer Minarettverbot äußerte.
Ein Argument für das Verbot das man in diesen Tagen häufiger von den Eidgenossen zu hören bekommt, ist die Angst, dass [...]
Die Gedanken einer Fliege Teil 1-Sollten Geschäfte sonntags öffnen?
Donnerstag, 10. Dezember 2009Letzte Woche zappte ich mich mal wieder durch die Programme und blieb bei busch@ntv hängen. Zu Gast war TV-Pfarrer Jürgen Fliege, der sich unter anderem zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die Freigabe aller vier Adventssonntage für den Verkauf unzulässig ist, äußerte.
Es verwunderte mich nicht wirklich, dass er als Pfarrer diese Entscheidung begrüßte, schließlich war [...]
Gleiches Recht für Väter
Samstag, 05. Dezember 2009Kurz vor Weihnachten erreicht uns endlich auch mal wieder eine gute Nachricht: Die bestehenden Gesetzeslage zum Sorgerecht unverheirateter Eltern muss nach einem Urteilsspruch des Europäischen Gerichtshofs zugunsten eines ledigen deutschen Vaters geändert werden. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger versprach bereits, einen neuen Gesetzesentwurf vorzulegen. Damit wird eine himmelschreienden Ungerechtigkeit im deutschen Rechtssystem zu guter letzt Einhalt geboten.
Ein guter Rat: Die Anderen sind Besserwisser
Sonntag, 22. November 2009Gemeinhin verlässt man sich lieber auf sein eigenes Urteil. Der gut gemeinte Rat einer Freundin, das schwarze Kleid stehe einem besser als das rote („Schwarz macht Dich so schön schlank“, sprich: „In dem Roten siehst Du aus wie eine Presswurst“) kann da schon mal eine Trotzreaktion provozieren und einem den ganzen Abend versauen. Fremden trauen wir da noch viel weniger, schließlich wissen die nicht das Geringste von uns – oder etwa doch?
Frauen zurück an den Herd?
Freitag, 13. November 2009In Koalitionsverhandlungen geht es ja immer auch um faule Kompromisse. Vieles dreht sich doch nur darum seine Interessen und Wahlversprechen durchzusetzen, auch gegen den Widerstand der Regierungspartner. Dann kann man sich daheim in seinem Wahlkreis mit dem Erreichten brüsten- aber das war es auch schon. Viele Themen werden zwar in den Koalitionsvertrag aufgenommen, dürften aber [...]
Über den Rand – Meine Nahtod-Erfahrung
Montag, 02. November 2009Hallo Leute. Ich hoffe, ihr tut mich nicht gleich als ‘armer Spinner’ einordnen. Aber … Nach all den Jahren muss ich es einfach einmal schreiben.
Ich habe noch nie öffentlich darüber geredet, geschrieben. Wahrscheinlich ist es auch unsinnig. Zumindest für andere. Wie sollte es möglich sein es zu verstehen? Es zu begreifen? Man kann sich keine [...]
Schattenhaushalt-das Unwort des Jahres
Donnerstag, 22. Oktober 2009Die Schlacht ist geschlagen und die Siegermächte teilen das Land untereinander auf. So oder so ähnlich könnte man die immer wieder spannenden Koalitionsverhandlungen beschreiben. Sagen wir dem Bürger direkt, dass wir ihn belogen haben oder warten wir lieber noch ein bisschen? Falls ja, wie können wir unser schandhaftes Verhalten möglichst lange verschleiern?
Genau das sind wohl [...]
Mathamorphose
Sonntag, 11. Oktober 2009Ich wurde als gewöhnliches Komma (,) in die Welt geworfen. Von Anfang an gab es keinen Satz in den ich gepasst hätte. Eine leichtsinnige Hand hatte mir mein bitteres Los zugeteilt, als sie mich mit ordinärem Kugelschreiber auf grobes Papier warf. Wie Geschmacklos. Wäre es wenigstens ein wuchtiger Kolbenfüller mit Goldfeder in königsblau, auf dickem [...]
Wenn einer eine Reise tut …
Samstag, 10. Oktober 2009Jedes Mal wenn ich in verreise…..Moment, dass hört sich so an als wär ich ständig unterwegs, aber leider bin ich wie so viele, viel zu selten im Urlaub. Also anders gesagt: Wenn ich dann doch mal auf Reisen geh oder diverse Dokumentationen über Touristen anschaue, fällt mir immer wieder auf, dass es drei Arten von [...]
Abgerechnet wird zum Schluss
Sonntag, 04. Oktober 2009Nun ist es soweit, Deutschland hat gewählt. Das Ergebnis, eine schwarz-gelbe Regierung, ist dabei vielleicht nicht so überraschend wie die Deutlichkeit, mit der diese Konstellation gewonnen hat. Wenn wir ehrlich sind, gab es nur zwei realistische Wahlausgänge: entweder die gewählte Regierung oder eine erneute große Koalition. Nur große Optimisten haben an eine mögliche rot-grüne Regierung [...]
Faszination Blid-Zeitung
Mittwoch, 02. September 2009Ich will die Bild-Zeitung nicht als Zeitung bezeichnen. Bin aber von ihrem Erfolg fasziniert.
Keiner liest die Bild-Zeitung; und wenn , nur weil sie von allen andern gelesen wird. Der Informationsgehalt der Bild-Zeitung? Zumindest bescheiden. Trotzdem: man will sich ja auf dem Laufenden halten; Wissen was Gesprächsthema ist. Journalistische Sorgfaltspflicht? Jeder Artikel der Bild-Zeitung scheint zu sagen: was [...]
Über mich
Dienstag, 01. September 2009
Ihr meint vielleicht ein neuer Blog das sei höchst überflüssig; aber wie hat Voltair schon gesagt:
‘Das Überflüssige, eine höchst notwendige Sache …’
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Eine der wichtigsten Meldungen (zumindest freudiger Natur) ist: Heute feiert Bugs Bunny seinen 70! Und fitt wie eh und ja.
Auch O. E. Hasse hätte Geburtstag. Der leidenschaftlich e, deutsche Schauspieler leiser Intensität, der während des NS-Regims wegen Homosexualität verurteilt wurde, konnte sich dennoch auch zu jener Zeit weitgehend künstlerisch uneingeschränkt entfalten. Sein vielleicht bekanntester Film 'Canaris' 1954 machte ihn zu einem Star seiner Zeit.
Ernst Bloch, deutscher Philosoph und Pazifist, der immer auch politisch war, hätte Geburtstag. in seinem Hauptwerk "Das Prinzip Hoffnung" beschreibt es seine Hoffnung auf eine Welt ohne Entfremdung zur Gesellschaft und Natur.
Marc Chagall der russich, jüdische Maler hätte heute Geburtstag. Als Meister der poetischen Malerei, sind seine Bilder Erlebnisräume für die Sinne. Sollte man auf jeden Fall einmal entdecken.
Heute ist der "Internationale Tag des Kusses"! Also: rann an die Lippen 
Wenn das kein Anlaß zum Abrocken ist.
