„Im Prinzip ja. Aber …“ dieser Kernsatz von „Radio Eriwan“ scheint das Kredo des Merkel-ismus zu sein. Ja keine Frage wirklich beantworten; und auf alle Fälle jede Festlegung zu vermeiden. Man sagt dann zwar „im Prinzip“ nichts, aber das mit aller Bestimmtheit!
Was sagte sie zu den Westerwelle-Ergüssen: „das ist nicht meine Sprachwahl“ ; so, so, [...]
Mit ‘Politik’ getaggte Artikel
Merkels Vorbild: Radio Eriwan?
Dienstag, 09. März 2010Die Virulenz vom umgekehrten Klassenkampf.
Sonntag, 07. März 2010Nicht zu fassen. Kaum ist die Labertasche Westerwelle mal still und beglückt das Ausland, schon findet sich eine Ablösung. Ihr Name Hannelore Kraft und diesmal von der SPD (siehe hier). Da kommt der ganze Tiefsinn neuer „Sozialdemokratie“ zum Vorschein – und ich sage, Willy Brandt hatte Glück, solches Geschwätz aus „SPD-Mund“ nicht mehr hören zu [...]
Regel 1: Der Premier hat immer Recht. Regel 2: …
Samstag, 06. März 2010sollte er einmal nicht Recht haben, tritt automatisch Regel 1 in Kraft!
Das scheint die Quidditas des amtierenden Premiers Gordon Brown zur Invasion des Irak 2003 zu sein – die sein Vorgänger und Parteifreund zu verantworten hat. Es wird nicht wundern, dass diese Ansicht auch schon Tony Blair selbst vertreten hat – mit einer fast schon [...]
Ausländer sollen blechen!
Donnerstag, 04. März 2010Die deutschen Hochschulen träumen ja schon länger davon, sich mit Topuniversitäten wie Harvard oder Camebridge messen zu können. Doch wie so oft im Leben, es fehlt am nötigen Kleingeld. Doch Rettung naht: Ausländische Studenten sollen höhere Studiengebühren bezahlen! Dieser Meinung sind jedenfalls die Wirtschaftsminister NRWs und Berlins.
Studiengebühren an sich sind ja schon kaum vertretbar, aber [...]
Erst mal abzocken und einkassieren… Dann kommt die Rechtspflege!
Donnerstag, 04. März 2010Ist diese Regierung noch zu retten? Gibt es in irgendeinem Bereich klare Vorstellungen, Wertgrundlagen, Prämissen? Es werden munter sogenannte Steuersünder-CD’s von Bund und Ländern gekauft – schließlich will man nicht auf ein paar Milliönchen verzichten, nur weil es sich um Diebesgut handelt– gerade auch die CDU nicht.
Doch nun, man höre und glaube es, besinnt sich [...]
Hoffnung: EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström?
Donnerstag, 04. März 2010Wie so oft, geht hinter dem Vordergründigen der Schlagzeile die eigentliche Quidditas verloren. So auch bei dem Urteil der Verfassungsrichter zur Datenvorratsspeicherung. Hier, wie Werner schon deutlich zu machen versuchte, mit unabsehbaren negativen Konsequenzen. Es wurde zwar der konkrete Anlass als rechtswidrig beurteilt (die Speicherung der Telekommunikationsdaten ohne konkreten Verdacht). Der Grund liegt im Dilettantismus [...]
Plastik überschwemmt die Weltmeere
Freitag, 26. Februar 2010Kunststoffe erleichtern unser Leben in allen nur erdenklichen Bereichen. Aber wie alles, hat auch die Plastikmedaille eine Kehrseite. Die Weltmeere „ertrinken“ im Kunststoffmüll.
Seit Jahren beobachten Forscher im Nordostpazifik einen riesigen Teppich aus Plastikmüll, der in etwa der Größe Westeuropas (!) entspricht. Der sogenannte „Great Pacific Garbage Patch“ bekommt nun traurigerweise Konkurrenz: erst kürzlich hat man [...]
Geldvernichtungsanlage SoFFin?
Donnerstag, 25. Februar 2010Während in der Tigerentenkoalition noch immer munter über Steuersenkungen fabuliert wird, zeichnet sich laut „Handelsblatt“ ein weitaus höherer Verlust bei der SoFFin ab, als erwartet und eingeplant. Was das heißt, muss allen klar sein: wir zahlen die Zeche!
Ob diese Rettung nun notwendig war oder nicht sei dahin gestellt, aber es wird klar deutlich, wie hoch [...]
Hat jemand Merkel gesehen?
Montag, 22. Februar 2010Ihr erinnert euch, Merkel ist die Kanzlerin, nicht „die Welle“; ja wirklich, wenn ich bei der Vereidigung nicht ge(alp)träumt habe. Und es ist richtig – jedenfalls sieht es unsere Verfassung so vor – der Kanzler hat die Richtlinienkompetenz der Bundesregierung. Oder ist sie der Meinung das gelte nicht für eine KanzlerIN? Doch wo hat sie [...]
Rüttgers exclusive für 6000 €. Ein Schnäppchen?
Samstag, 20. Februar 2010Während die FDP ihre Klientel-Politik noch zu verschleiern sucht, ist da die NRW-CDU, und allen voran Rüttgers, schon weiter. Hier werden die exclusiven Gespräche mit dem „Landesväterchen“ gleich direkt verkauft – allerdings kenne ich das „Kleingedruckte“ in diesen Angeboten nicht. Das nenne ich Effizienz.
Es soll tatsächlich Zeiten gegeben haben (und ihr werdet es mir vielleicht [...]
Unverschämtheit bringt Stimmen?
Samstag, 20. Februar 2010Eigentlich ist alles gesagt; trotzdem- Es ist nicht zu fassen! Die Westerwelle spült uns noch den letzten Verstand weg. Wie sonst sind die aktuellen Umfrageergebnisse, die wie Pilze aus dem Boden schießen zu erklären. Auch wenn solche Umfragen mit Vorsicht zu genießen sind- Kann es sein, dass uns die ganzen Soap-Shows verblödet haben?
Im (die Maßlosigkeit [...]
Bosbach erhellt uns Westerwelles Denke.
Montag, 15. Februar 2010Ja, gelegentlich erhellt uns der Koalitionspartner des Herrn Westerwelli, die CDU(namentlich Herr Bosbach), die Denke des Vizekanzlers (oder wie es mein verehrter Mitstreiter Dr. Klipundklar kürzt „Vk d BD“). Im ‚Morgenmagazin‘ der ARD erklärt er sich die Polemik des Marktfaschismus (so hat er es freilich nicht genannt) so:
„Das sollte wohl so eine Art Befreiungsschlag werden, [...]
Wann enden die Büttenreden von Herrn Westerwelle?
Montag, 15. Februar 2010Ich hoffe auf den Ascher Mittwoch. Dann ist der Fasching vorbei, die Büttenreden werden eingemottet. Ich hege die schwache Hoffnung, Herr Westerwelle hält sich daran.
Es ist erschrecken – wie Karl hier und hier schon expliziert hat – mit welcher dummen Unverfrorenheit der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland (im Weiteren kurz mit „Vk d BD“ denn hier [...]
Westerwelle versucht sich als ‚Springflut‘.
Samstag, 13. Februar 2010Wie meint Westerwelle: “Wenn man in Deutschland schon dafür angegriffen wird, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet, dann ist das geistiger Sozialismus.” und will das als „Begründung“ für seine „Sozialismus-Vorwürfe“ gegenüber den Verfassungsrichtern verstanden wissen. Eine herrliche Verdrehung, die anscheinend keinem auffallen will – das kann sich schon mit [...]
Die FDP und die Angst nach dem Hartz-IV Urteil.
Donnerstag, 11. Februar 2010Westerwelle erleuchtet uns und konstatiert indirekt, das Bundesverfassungsgericht hätte sozialistische Züge. Ah! Man lernt eben täglich…. Haben wir was verpasst? Wurde bereits „Friss oder Stirb“ als Verfassungsgrundsatz eingeführt? Hat die Westerwelle das Grundgesetz (zumindest „geistig“) hinweg gespült? Wie sonst ist seine Bewertung des Urteils der Verfassungsrichter zu den Hartz-IV Sätzen zu verstehen, es trage „sozialistische [...]
Ein Nachspiel: die 2-te – Blair sagt es uns allen…
Freitag, 29. Januar 2010Blair sieht sich scheinbar nicht in der Verteidigungsposition. Nein, er gehört zu denen, die derartige Vorwürfe nicht (be)kümmert.
Für ihn ist die Unfasslichkeit des 11 September 2001 die Rechtfertigung, weil sie – wie wohl bei uns allen – die Risikowahrnehmung verändert hat. Eine Reaktion war vielleicht unvermeidlich. Aber: ist es erlaubt „irgendeine“ Bedrohung durch Krieg ausschalten, [...]
Kann es sein: Lernende Außenpolitik?
Donnerstag, 28. Januar 2010Tatsächlich: der Westen will dem Jemen helfen OHNE militärische Intervention! Das jedenfalls verlautet von der Londoner Jemen-Konferenz!
Wieso man nach langen Jahren der Vergessenheit dieses Landes sich daran erinnert? Gerne würde ich sagen: weil sie Hilfe brauchen. Aber du wirst es vermuten, es ist der drohende Terror! Man hat den Jemen (was das Land seit langem [...]
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