Die einzig mögliche Folgerung aus der Mai Steuerschätzung, die ein Sinken der Einnahmen für Bund, Länder und Gemeinden um rund 39 Milliarden Euro vorhersagt, kann nur heißen: SPAREN! – so würde der vernunftbegabte Mensch wohl meinen. Aber das gibt es ja noch die FDP und diesen Vizekanzler. Wetten, dass die, der hier ganz andere Schlüsse [...]
Mit ‘FDP’ getaggte Artikel
Westerwelle; Opfer seiner selbst?
Sonntag, 25. April 2010Zwei Wochen vor den Wahlen in NRW gab es einen FDP-Parteitag um dem „Kampf“ zum Machterhalt einen letzen Schub zu verpassen. Zwar wurde Westerwelles Rede mit stehendem Beifall bedacht, aber ich frage mich- Ja, was hätten die Delegierten auch sonst tun können? Nach der Flöte such? – der des „Rattenfängers von Hameln“.
Ja, das ist böse [...]
Ist Niebel der neue Verteidigungsminister?
Montag, 29. März 2010Dirk Niebel demonstriert einmal mehr, dass er für den Posten des Entwicklungshilfeministers gänzlich ungeeignet ist. Da die FDP das ungeliebte Ministerium nicht wie gewollt abschaffen konnte, macht sie aus der Not eine Tugend und nutzt das Ressort für alles Mögliche- nur die Entwicklungshilfe an sich scheint dabei auf der Strecke zu bleiben.
Meine Befürchtung, dass [...]
Vom Irrsinn des Wurstelns und der Blindheit im Amt.
Sonntag, 21. März 2010Es mag sein, dass es langweilt. Alle haben wir tausend Mal von den „Rekordschulden“ des Bundes gehört. Unzählige Kommentatoren fanden Worte des „Kopfschüttelns“. Und zuletzt hat Karl auf LEUAS dem Unglauben über diese Entwicklung in „Rekordverschuldung oder der Angriff auf die Soziale Marktwirtschaft.“ zum Ausdruck gebracht. Dennoch scheint es bei den Menschen, im öffentlichen Raum, [...]
Rekordverschuldung oder der Angriff auf die Soziale Marktwirtschaft.
Samstag, 20. März 2010Schwarz-Gelb hat sie durchgepaukt, die Rekordverschuldung! Die Quint Essenz hat der Oberwitzbold von der FDP, Kauder mit den Worten “Was Schwarz-Gelb macht, was Schwarz-Gelb will“, sagt er, “das weiß ich auch nicht” zusammengefasst. Dazu gibt es eigentlich nichts mehr zu sagen. Leider – Diese scheinbare „Selbstveralberung“, die einem Kauder nur ungewollt gelingt, täuscht über die [...]
SPD entdeckt sich neu. Oder wie war das mit Sozial…
Mittwoch, 17. März 2010Es war ein langes, selbst verschuldetes Koma, aus dem die SPD nur allmählich zu erwachen scheint. Endlich gibt es ihnen wieder zu denken, dass die Mitglieder weg laufen und die Wähler sich frage, SPD?, wozu. Seit Schröder wurde die Sozialdemokratie in Deutschland eine Karikatur: eine Mischung aus Helmut Kohl, Merkel und einer roten Nelke mit [...]
Diese (Wester)Welle plätschert nur noch!
Montag, 15. März 2010“Ihr kauft mir den Schneid nicht ab. Das verspreche ich euch.” Das ist die „Antwort“ der Welle. Armer Vizekanzler (ja, ja, ist es noch immer!); in manischer Sturheit scheint er wirklich nicht zu wissen worum es geht: I N T E G R I T Ä T. Kauft dem Mann mal ein Lexikon.
Er hat noch [...]
Der arme, unverstandene Westerwelle.
Freitag, 12. März 2010Ach wie tut er mir leid. Wie kann jemand auf die Idee kommen eine 160.000 Euro Spende an die FDP könnten etwas damit zu tun haben, dass dieser Herr zur Wirtschaftsdelegation gehörte? Natürlich so wenig wie die Spende aus der Hotelbranche und der Steuervergünstigung für Hotels!
Wer sollte argwöhnen, die Begleitung des Lebenspartners des Bundesaußenministers hätte [...]
Der innere Feind
Dienstag, 09. März 2010Ach ja, Niebel und die Entwicklungshilfe. Über den Umgang unseres Ministers mit seinem Ressort habe ich ja schon berichtet (siehe hier). Zunächst wollte die FDP das Ministerium ja abschaffen, um es dann begierig mit einem der Ihren zu besetzen. Aber ich habe die Liberalen durchschaut: Sie wollen die Entwicklungshilfe von Innen torpedieren!
Ganz schön clever. Still [...]
Die Koalition verliert sich in den Weiten des WWW
Montag, 01. März 2010Glückwunsch, die Regierung Merkel hat das Internet entdeckt! Lange genug hat man das Thema nicht ernst genommen, was vor allem junge Wähler verstimmt hat. Aber ältere Menschen tun sich ja häufig schwerer mit „neuen“ Sachen…
Aber jetzt! Zack, und aus dem Nichts war es da. Das World Wide Web ist in den Fokus der Merkelmännchen gerückt: [...]
Merkel oder „Zu Gast im Nähkränzchen“.
Montag, 01. März 2010Gestern hat uns Merkel dadurch geehrt, dass sie das Wort an uns gesichtet hat. Der Hofbote war der „Bericht aus Bonn“. Wahrscheinlich erwartet sie, dass wir von dieser Ehre zutiefst beeindruckt sind. Ja, wir durften ihren erleuchteten Worten lauschen! Und welche Klarheit, welch Kelch der Erleuchtung hat sie uns gereicht! Die Press Scheibt von klaren [...]
Weiß irgendwer, was unsere Regierung treibt?
Freitag, 26. Februar 2010Die Westerwelle (der eigentlich Außenminister ist) und ich will es eigentlich nicht verraten, weil ich mich dessen schäme, Vizekanzler, hat nichts wichtigeres zu tun, als Hartz-IV Empfänger mal ebenso global als eine Art „sozial Kriminelle“ herab zu würdigen; die Kanzlerin (es sei erinnert, die eigentlich die Richtlinien dieser Regierung bestimmen sollte) sagt nichts und schaut [...]
Geldvernichtungsanlage SoFFin?
Donnerstag, 25. Februar 2010Während in der Tigerentenkoalition noch immer munter über Steuersenkungen fabuliert wird, zeichnet sich laut „Handelsblatt“ ein weitaus höherer Verlust bei der SoFFin ab, als erwartet und eingeplant. Was das heißt, muss allen klar sein: wir zahlen die Zeche!
Ob diese Rettung nun notwendig war oder nicht sei dahin gestellt, aber es wird klar deutlich, wie hoch [...]
Rüttgers exclusive für 6000 €. Ein Schnäppchen?
Samstag, 20. Februar 2010Während die FDP ihre Klientel-Politik noch zu verschleiern sucht, ist da die NRW-CDU, und allen voran Rüttgers, schon weiter. Hier werden die exclusiven Gespräche mit dem „Landesväterchen“ gleich direkt verkauft – allerdings kenne ich das „Kleingedruckte“ in diesen Angeboten nicht. Das nenne ich Effizienz.
Es soll tatsächlich Zeiten gegeben haben (und ihr werdet es mir vielleicht [...]
Minister, 46, sucht Freunde zum gemeinsamen Arbeiten und Spaß haben
Freitag, 19. Februar 2010Vor nicht allzu langer Zeit strahlender Wahlsieger, heute im dicken Umfragetief. Die FDP hat sich in den ersten Regierungsmonaten nun wirklich nicht mit Ruhm bekleckert. Oder anders ausgedrückt: Die Liberalen zeigen ihr wahres Gesicht. Höhepunkt, oder doch eher Tiefpunkt?, war der Angriff Westerwelles auf Hartz-4 Empfänger, den mein verehrter Kollege Karl schon so treffend kommentiert [...]
‚Laber-Ablösung‘ von Westerwelle durch Pinkwart.
Freitag, 19. Februar 2010Aschermittwoch ist vorbei und meine Hoffnung hat sich nur Teilweise bestätigt. Jetzt nutzt Pinkwart die „Geschwätzigkeitspause“ der WesterWelle. Und wen wundert‘s: drauf auf die Schwächsten! Damit scheint die FDP gerne punkten zu wollen. Eigentlich macht es nur ihre Grundhaltung deutlich: wer weniger als 3.500 € im Monat verdient, wird ohne hin – wenn er noch [...]
OECD-Studie zu Hartz-IV und die Sicht der Dinge.
Donnerstag, 18. Februar 2010Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit) hat eine neue Studie zu der Situation von Arbeitslosen in den (29) Mitgliedsstaaten vorgelegt. Die Ergebnisse sind ernüchternd bis deprimierend für die Hartz-IV Empfänger – dazu weiter unten mehr.
An dem Beispiel dieser Studie wird deutlich, wie die sogenannten seriösen Medien gänzlich andere Prioritäten setzen und damit (scheinbar) andere Fakten [...]
Bosbach erhellt uns Westerwelles Denke.
Montag, 15. Februar 2010Ja, gelegentlich erhellt uns der Koalitionspartner des Herrn Westerwelli, die CDU(namentlich Herr Bosbach), die Denke des Vizekanzlers (oder wie es mein verehrter Mitstreiter Dr. Klipundklar kürzt „Vk d BD“). Im ‚Morgenmagazin‘ der ARD erklärt er sich die Polemik des Marktfaschismus (so hat er es freilich nicht genannt) so:
„Das sollte wohl so eine Art Befreiungsschlag werden, [...]
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