Bundesgesundheitsminister Rösler von der FDP hat am Montag eine Bundesweite Kampagne eröffnet: Werbung für Organspende. Eine groß angelegte Werbeaktion, dass wir alle in Zukunft zur medizinischen „human“ Ressource werden.
Ich will nicht spekulieren, dass Rösler seine Chance als neuer „Guttenberg“ wittert; das wäre zu banal. Aber es ist wieder einmal interessant wie diese „Regierung“ mit einem [...]
Mit ‘FDP’ getaggte Artikel
Rösler und das „Ersatzteillager Mensch“
Mittwoch, 09. März 2011Die Gesundheitsreform: Ein Spiegelbild der verlogenen FDP-Politik
Dienstag, 11. Januar 2011Philipp Rösler hat sie also durchgepaukt: Die Gesundheitsreform, sein kleines Baby. Die FDP zeigt mit dieser Reform mal wieder ihr wahres Gesicht und die Kernpunkte ihren Schaffens: Lügen und Klientelpolitik.
Großmaulig versprachen Westerwelles Mannen, dass dem Wähler „mehr Netto vom Brutto“ bleiben werde. Das dies nichts als leere Worthülsen sind, war den meisten von uns von [...]
Eine Wutwelle bricht über Guido
Montag, 20. Dezember 2010Ach wie war das schön: Bei der letzten Bundestagswahl fuhr die FDP ihr bestes Ergebnis ein. Dass der Wahlkampf aus leeren Worthülsen oder schwungvollen Verschleierungsversuchen der Klientelpolitik bestand, störte dabei niemand im Lager der Liberalen. Sonnenkönig Westerwelle sonnte sich in „seinem“ Erfolg. Doch während die Wähler schon länger gegen die Nichtarbeitsleistung der Partei wettern, ziehen [...]
Die Schwarz-Gelbe Schildbürgerregierung
Donnerstag, 28. Oktober 2010Normalerweise arbeitet man sich in einem journalistischen Text langsam zu seiner Leitthese hin. Da wird erst einmal ein bisschen „geplaudert“ um sich dann peu à peu zu seiner Kernaussage hin zu argumentieren. Ich bin kein Journalist und daher spare ich mir das Geplauder und sage direkt zu Beginn was ich denke: Diese Regierung ist eine [...]
FDP und sozial- das passt einfach nicht zusammen
Samstag, 23. Oktober 20101999 wurde das Förderungsprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf-Soziale Stadt“ des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ins Leben gerufen. Ziel dieses Projektes ist es, die Lebensqualität in benachteiligten Stadtteilen zu verbessern. Gerade für Problembezirke mit hohem Migrantenanteil bietet das Programm viele Chancen. Doch die Initiative soll- geht es nach dem Willen der FDP- in der [...]
Neues von der Integrationsfront
Mittwoch, 13. Oktober 2010Die Integrationsdebatte geht in die nächste Runde. Nach dem Paukenschlag Thilo Sarrazins, diente das Spiel der Deutschen gegen die Türkische Nationalmannschaft dazu, positive Aspekte der Integration hervorzuheben. Doch die Freude währte nur kurz…
Die Debatte um Integration in Deutschland ist in vollem Gange. Jetzt hat sich auch die türkische Regierung in die Diskussion eingeschaltet: Der türkische [...]
Wo sind die Argumente?
Freitag, 08. Oktober 2010Stuttgart 21 ist das innenpolitische Thema dieser Tage. Kaum eine Talkshow kommt ohne aus. Dabei frage ich mich, wo sind die Pro-Argumente?
Meine persönliche Meinung hab ich ja bereits hier kund getan. Doch in diesen Tagen vermisse ich auch eine besonnene Darstellung der Argumente für Stuttgart 21. Das Projekt wurde genehmigt und ich unterstelle mal den [...]
Wacht die FDP endlich auf?
Montag, 13. September 2010Unglaublich aber wahr: In der Partei regt sich so langsam Widerstand gegen die bisherige Regierungs(nicht)leistung der Liberalen. Gut so langsam gehen auch dem eingefleischtesten FDP-Anhänger die Argumente aus. Denn was die Partei in der jetzigen Regierungsperiode Positives geleistet hat ist doch mehr als überschaubar!
Da wäre zum Beispiel die aktuelle Führungsdebatte. Immer mehr Mitglieder fordern von [...]
“Bürgerarbeit”: Ist das nicht niedlich?
Sonntag, 11. Juli 2010Wer wollte da nicht mitmachen, bei der „Bürger-Arbeit“! Das sind Wortschöpfungen zum „reinbeißen“. Gemeint ist jedoch eine merkelismische Form der Zwangsbeschäftigung. Und ich bin sicher, dass ein Großteil unserer Bevölkerung: „Richtig!“ intoniert.
Nach erstem „Ohrenschein“ hat es etwas Plausibles: Langzeitarbeitslose zu gemeinnütziger Arbeit heran zu ziehen; sie werden auch dafür bezahlt (Netto 900 € für 30 [...]
Armes Deutschland – im dreifachen Sinn.
Donnerstag, 08. Juli 2010Part 1: Deutschland hat das Endspiel verpasst. Aber: zwar schade, aber immerhin haben die eine gute Vorstellung abgegeben und es bleibt die Hoffnung, dass sie sich mit einem Sieg und guten Spiel verabschieden.
Part2: Wenn wir die Regierung haben, die wir verdienen, dann steht es schlecht um uns und ich stimme Werners Resignation mit einem bitteren [...]
Ein neues Kapitel im Kampf Hessens gegen die Bildung
Donnerstag, 08. Juli 2010Blicken wir noch einmal zurück in den Mai diesen Jahres. Damals forderte der hessische Ministerpräsident Roland Koch lautstark Einsparungen im Bildungs- und Forschungssektor. Über die Schwachsinnigkeit dieses Vorstoßes wurde bei LEUAS ja bereits berichtet. Allerdings betreffen diese Budgetkürzungen nicht alle – oder wie erklärt man sonst, dass die hessische CDU eine private Hochschule mit 30 [...]
Gesundheits-Reform: Freibrief zum Beutezug.
Dienstag, 06. Juli 2010Ja, auch der letzte „Indianer“ in der FDP der „Jung-Dynamiker“ Rösler hat einen kapitalen Blattschuss erlitten. Wie war das mit dem „Systemwechsel“, der „grundlegenden Neuorientierung“ …? Was dabei heraus gekommen: Ein Freibeuterbrief für die Kassen! Und eigentlich können sie das Thema Kostenexplosion im Gesundheitswesen getrost vergessen; sie braucht das nicht mehr zu kümmern!
Wieso? Weil sie [...]
CSU: Pan für höhere Steuern bei Spitzenverdienern.
Sonntag, 04. Juli 2010Ich hätte es nicht für möglich gehalten: CSU als Vernunftträger im Kasperle-Kabinett? Es scheint so! Denn Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat einen überlegten Plan zur Erhöhung der Besteuerungen von Spitzenverdienern (Jahresgehalt > 52.000 €) angekündigt – gegenüber der „Bild am Sonntag“.
Während Merkel sich immer noch die Augen reibt – ohne aus dem Albtraum des [...]
Merkel: Bäumchen Wechsel dich oder was gebe ich auf mein Geschwätz von gestern.
Dienstag, 29. Juni 2010Könnt ihr euch noch an den Wahlkampf zur letzten Bundestagswahl erinnern? Wahrscheinlich nicht. Von der Seite Tante Merkels war es (wie gewohnt) nur nebulöser, salbungsvoller Brei. Aber wenn es eine Kernaussage in der Litanei gab, dann die, dass das „alternativlose“ Rezept für den Aufschwung AUSGABEN seien, dass Sparen der FALSCHE WEG sei; man mit Staatsausgaben, [...]
Ein neuer Stern am „Schwätzer-Himmel“
Montag, 28. Juni 2010Gewiss, seit der Welli-FDP und dem Merkelismus muss man hohe Maßstäbe für eine solche Auszeichnung ansetzen. Mühelos schafft das der Rechtsexperte der CDU Peter Trapp. Er hat einen Intelligenztest für Immigranten gefordert. Dieser Rechts(außen)experte schafft spielend, warum sich etwa ein Nibel seit Amtsantritt beklagenswert verkorkst bemüht – aber ich bin sicher, er wird sich noch [...]
Bekommt Opel die Klatsche aus dem Kasperle-Drama zu spüren?
Donnerstag, 10. Juni 2010Der, der sich Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland betitelt, hat die Bürgschaft für Opel in Höhe von 1,1 Milliarden abgelehnt. Eigentlich ein durchaus vertretbarer Entschluss. Aber ist er angemessen; und sind es wirklich wirtschaftliche Gründe?
Seine Begründung hat aus „FDP-Mund“ schon etwas groteskes, wenn er meint, als Wirtschaftsminister der Sozialen Marktwirtschaft verpflichtet zu sein. So sollte es [...]
“Regierung”: Der Umbau hat begonnen!
Mittwoch, 09. Juni 2010Es wird ernst. Kein Mahnen, Keine Satire, kein Kopfschüttel oder Entsetzen hilft mehr. Schwarz-Gelb ist dabei eine andere Republik zu zimmern; was sie uns vorlegt ist die gezielte Zerschlagung der Sozialen Marktwirtschaft!
Bereits zu Beginn dieser unseligen Regierung hat Peter Bofinger (Mitglied im Sachverständigenrat für die Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung) folgendes vermutet:
„Im ersten Schritt wurde die [...]
Wie viel Schwarz-Gelb kann unsere Republik verkraften?
Freitag, 04. Juni 2010Gab es je eine solche Chaostruppe? – welcher Zusammensetzung auch immer. Kaum vorstellbar; dann wären wir das, wohin uns diese Regierung lenkt: Eine Bananenrepublik.
Die unerwarteten – wenn auch begrüßenswerten – ad hoc Rücktritte von Köhler und Koch in den letzten Tagen zeigt deutlich den Zustand dieser „Truppe“: Keiner redet mit niemand und jeder für sich [...]
Die Lage ist ernst: Kaspern wir weiter.
Dienstag, 18. Mai 2010Die NRW-Wahlen sind gelaufen. Was daraus wird… Warten wir es ab. Aber hat die Regierungskoalition irgendetwas „gelernt“? Nein. Es wird munter weiter ge-Merkel-t! Ja und nein, aber, doch, vielleicht … Und Tante Merkel immer schön salbungsvoll – sowas wie ein langweiliger, permanenter Kirchentag des Banalen.
Der CDU-Vize (Roland Koch, seines Zeichens Ministerpräsident in Hessen) köchelt wieder [...]
NRW: Dilettanten-Duo abgestraft.
Sonntag, 09. Mai 2010Auch wenn es erst eine Hochrechnung ist; sicher scheint CDU-FDP ist abgewählt! Gewiss, dieser Rüttgers ist Grund genug für Stimmenverluste; die Höhe jedoch lässt vermuten: das gilt den Bundesparteien!
Das Vorläufige Endergebnis: Übersicht-ZDF / Übersicht ARD.
Ich kann mich nicht erinnern, dass je eine Bundesregierung so dilettantisch und inkompetent agiert hätte – gleichgültig welche Parteien gerade unser Geschick [...]
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