Wie so oft, geht hinter dem Vordergründigen der Schlagzeile die eigentliche Quidditas verloren. So auch bei dem Urteil der Verfassungsrichter zur Datenvorratsspeicherung. Hier, wie Werner schon deutlich zu machen versuchte, mit unabsehbaren negativen Konsequenzen. Es wurde zwar der konkrete Anlass als rechtswidrig beurteilt (die Speicherung der Telekommunikationsdaten ohne konkreten Verdacht). Der Grund liegt im Dilettantismus [...]
Mit ‘EU-Richtlinie’ getaggte Artikel
Der „Große Bruder“ der Datenhaltung erhebt sich …
Dienstag, 02. März 2010und wird uns fest in seine Klauen pressen!
Vordergründig folgte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Vorratshaltung von Daten den Klägern. Der Zugriff auf die gespeicherten Daten durch die Verfolgungsbehörden wird zwar stark eingeschränkt worden, aber die Daten dürfen erfasst und gespeichert werden! Das ist ein Alptraum, den auch Orwell nicht voraussehen konnte!
Man muss sich das [...]
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