Wie so oft, geht hinter dem Vordergründigen der Schlagzeile die eigentliche Quidditas verloren. So auch bei dem Urteil der Verfassungsrichter zur Datenvorratsspeicherung. Hier, wie Werner schon deutlich zu machen versuchte, mit unabsehbaren negativen Konsequenzen. Es wurde zwar der konkrete Anlass als rechtswidrig beurteilt (die Speicherung der Telekommunikationsdaten ohne konkreten Verdacht). Der Grund liegt im Dilettantismus [...]
Mit ‘EU-Kommissar’ getaggte Artikel
Mei Änglisch is nott werry gudd
Dienstag, 26. Januar 2010Günther Oettinger hat es also geschafft. Nachdem er sich vor dem europäischen Parlament erklärt hatte, erntete er sehr viel positives Feedback-und das von Politikern aller Couleur. Er wird nun also neuer EU-Kommissar und scheint sich so langsam mit seiner “Entmachtung” anzufreunden, kam er doch zu dem neuen Posten wie die Jungfrau zum Kinde.
Raus ausm Ländle, [...]
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