Am 22.Juli 2011 erreichte der Terror das so beschauliche Norwegen. Ein Bombenanschlag im Regierungsviertel, gefolgt von einer gezielten Exekutierung von Besuchern eines Jugendcamps forderte insgesamt 76 Menschenleben. Kaum ist der erste Schock überwunden, melden sich hierzulande alle möglichen Leute zu Wort und verzapfen, wie so oft, nichts als Schwachsinn.
In der heutigen, schnelllebigen Zeit dauert das [...]
Mit ‘CSU’ getaggte Artikel
Oslo- ein Attentat und zwei verschiedene Reaktionen
Freitag, 29. Juli 2011Das Motto der Unionspolitiker: „Und Tschüss!“
Sonntag, 18. Juli 2010Ein Jahr. Nur ein Jahr und das Motto bei der regierenden! Union: „Blos weg!?“ So etwas hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben, wie das, was sich unter Merkel „Regierung“ nennt. Und eine Vielzahl von Politikern aus der Union scheint nur auf eine Gelegenheit, ein anderes Angebot zu warten, um dem Chaos [...]
Gesundheits-Reform: Freibrief zum Beutezug.
Dienstag, 06. Juli 2010Ja, auch der letzte „Indianer“ in der FDP der „Jung-Dynamiker“ Rösler hat einen kapitalen Blattschuss erlitten. Wie war das mit dem „Systemwechsel“, der „grundlegenden Neuorientierung“ …? Was dabei heraus gekommen: Ein Freibeuterbrief für die Kassen! Und eigentlich können sie das Thema Kostenexplosion im Gesundheitswesen getrost vergessen; sie braucht das nicht mehr zu kümmern!
Wieso? Weil sie [...]
CSU: Pan für höhere Steuern bei Spitzenverdienern.
Sonntag, 04. Juli 2010Ich hätte es nicht für möglich gehalten: CSU als Vernunftträger im Kasperle-Kabinett? Es scheint so! Denn Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat einen überlegten Plan zur Erhöhung der Besteuerungen von Spitzenverdienern (Jahresgehalt > 52.000 €) angekündigt – gegenüber der „Bild am Sonntag“.
Während Merkel sich immer noch die Augen reibt – ohne aus dem Albtraum des [...]
Regierung/Bundespräsidentenwahl: Kaspern ohne Ende!
Mittwoch, 30. Juni 2010Ja, was soll man dazu sagen: eigentlich hatte die Bundesregierung eine komfortable Mehrheit. Aber die Tiger-Enten-Koalition hat es wieder geschafft auch daraus ein kleines Drama zu machen. Erst im dritten Wahlgang hatten die Wahlmänner/-Frauen nicht mehr den Mut zur Bürgernähe – denn die Menschen hatten einen klaren Wunschkandidaten: Gauck.
Eigentlich hätte das gar kein Drama sein [...]
Wie viel Schwarz-Gelb kann unsere Republik verkraften?
Freitag, 04. Juni 2010Gab es je eine solche Chaostruppe? – welcher Zusammensetzung auch immer. Kaum vorstellbar; dann wären wir das, wohin uns diese Regierung lenkt: Eine Bananenrepublik.
Die unerwarteten – wenn auch begrüßenswerten – ad hoc Rücktritte von Köhler und Koch in den letzten Tagen zeigt deutlich den Zustand dieser „Truppe“: Keiner redet mit niemand und jeder für sich [...]
Die Lage ist ernst: Kaspern wir weiter.
Dienstag, 18. Mai 2010Die NRW-Wahlen sind gelaufen. Was daraus wird… Warten wir es ab. Aber hat die Regierungskoalition irgendetwas „gelernt“? Nein. Es wird munter weiter ge-Merkel-t! Ja und nein, aber, doch, vielleicht … Und Tante Merkel immer schön salbungsvoll – sowas wie ein langweiliger, permanenter Kirchentag des Banalen.
Der CDU-Vize (Roland Koch, seines Zeichens Ministerpräsident in Hessen) köchelt wieder [...]
Unverschämte Sprüche hat neuen Namen: Guttenberg.
Samstag, 24. April 2010Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) konnte es nicht lassen und musste bei der Beisetzung zu den Toden deutschen Soldaten, die am 15 April in Afghanistan umkamen seinen „schlauen Senf“ dazu geben – statt einfach zu trauern für Tode in einem (zumindest) sehr zweifelhaften Krieg.
Er meinte, die Toden vom Karfreitag habe die tödliche Gefahr gezeigt und [...]
Vom Irrsinn des Wurstelns und der Blindheit im Amt.
Sonntag, 21. März 2010Es mag sein, dass es langweilt. Alle haben wir tausend Mal von den „Rekordschulden“ des Bundes gehört. Unzählige Kommentatoren fanden Worte des „Kopfschüttelns“. Und zuletzt hat Karl auf LEUAS dem Unglauben über diese Entwicklung in „Rekordverschuldung oder der Angriff auf die Soziale Marktwirtschaft.“ zum Ausdruck gebracht. Dennoch scheint es bei den Menschen, im öffentlichen Raum, [...]
Diese (Wester)Welle plätschert nur noch!
Montag, 15. März 2010“Ihr kauft mir den Schneid nicht ab. Das verspreche ich euch.” Das ist die „Antwort“ der Welle. Armer Vizekanzler (ja, ja, ist es noch immer!); in manischer Sturheit scheint er wirklich nicht zu wissen worum es geht: I N T E G R I T Ä T. Kauft dem Mann mal ein Lexikon.
Er hat noch [...]
Erst mal abzocken und einkassieren… Dann kommt die Rechtspflege!
Donnerstag, 04. März 2010Ist diese Regierung noch zu retten? Gibt es in irgendeinem Bereich klare Vorstellungen, Wertgrundlagen, Prämissen? Es werden munter sogenannte Steuersünder-CD’s von Bund und Ländern gekauft – schließlich will man nicht auf ein paar Milliönchen verzichten, nur weil es sich um Diebesgut handelt– gerade auch die CDU nicht.
Doch nun, man höre und glaube es, besinnt sich [...]
Weiß irgendwer, was unsere Regierung treibt?
Freitag, 26. Februar 2010Die Westerwelle (der eigentlich Außenminister ist) und ich will es eigentlich nicht verraten, weil ich mich dessen schäme, Vizekanzler, hat nichts wichtigeres zu tun, als Hartz-IV Empfänger mal ebenso global als eine Art „sozial Kriminelle“ herab zu würdigen; die Kanzlerin (es sei erinnert, die eigentlich die Richtlinien dieser Regierung bestimmen sollte) sagt nichts und schaut [...]
Geldvernichtungsanlage SoFFin?
Donnerstag, 25. Februar 2010Während in der Tigerentenkoalition noch immer munter über Steuersenkungen fabuliert wird, zeichnet sich laut „Handelsblatt“ ein weitaus höherer Verlust bei der SoFFin ab, als erwartet und eingeplant. Was das heißt, muss allen klar sein: wir zahlen die Zeche!
Ob diese Rettung nun notwendig war oder nicht sei dahin gestellt, aber es wird klar deutlich, wie hoch [...]
Erwartet, aber nicht in der Höhe: Steuereinnahmen sinken.
Freitag, 12. Februar 2010Die Steuereinnahmen sind im Januar (im Vergleich zum Vorjahr) um fast 8% gesunken – für den Bund sogar um fast 12%. Das ist unerwartet hoch.
Die FDP wird diese Meldung übelnehmen und Westerwelle bestimmt persönlich: Zuerst das Nörgeln der CSU, dann die „Unverschämtheit“ der Verfassungsrichter zu Hartz-IV und jetzt versauen auch noch Meldungen vom Einbruch der [...]
Hundert Tage Traumhochzeit (Schwarz/Gelb)und nichts als Stress.
Mittwoch, 03. Februar 2010Was soll man sagen nach den ersten 100 Tagen der neuen Bundesregierung und der Tigerenten-Koalition? Weiter so? Ich hoffe nicht. Aber was wir erwarten dürfen, müssen, wird deutlich, wenn man die Kommunikationsformen innerhalb der Koalition beschaut:
Koch (und andere) weißt Frau von der Layen per offenen Brief zurecht.
Und in der Bild-Zeitung:
Wolfgang Kubichi (FDP): “Die Union im [...]
Die Tigerentenkoalition in der Krise
Montag, 11. Januar 2010Die neue Bundesregierung steckt zweifelsohne in einer Krise. Alles was man bisher von dem neuen Kabinett gehört hat, lässt einen den Kopf schütteln. Angefangen bei den Koalitionsgesprächen, die meiner Meinung nach eine Farce waren. All jene Punkte über die man sich nicht einig wurde, schrieb man einfach auf die „Zu überprüfen“-Liste, wodurch jede der drei [...]
Wachstumsbeschleunigung für Schuldenlöcher
Dienstag, 08. Dezember 2009Wachstumsbeschleunigungsgesetz – schon der Name ist ein Zungenbrecher und meiner Meinung nach ein Anwärter für das Unwort des Jahres. Durch Steuerentlastungen für Familien, Unternehmen, Erben und Hotels wollen CDU, CSU und FDP die Konjunktur anregen. 8,5 Milliarden Euro umfassen die Erleichterungen, die für mehr „Wachstum und Beschäftigung“ sorgen sollen.
Frauen zurück an den Herd?
Freitag, 13. November 2009In Koalitionsverhandlungen geht es ja immer auch um faule Kompromisse. Vieles dreht sich doch nur darum seine Interessen und Wahlversprechen durchzusetzen, auch gegen den Widerstand der Regierungspartner. Dann kann man sich daheim in seinem Wahlkreis mit dem Erreichten brüsten- aber das war es auch schon. Viele Themen werden zwar in den Koalitionsvertrag aufgenommen, dürften aber [...]
Rührt euch!
Freitag, 06. November 2009Auf geht’s! Die neue Regierung stürzt sich voller Tatendrang in die Arbeit. So haben sich Union und FDP auf eine Verkürzung der Wehrpflicht geeinigt. Die Auserwählten sollen jetzt nur noch sechs Monate dienen dürfen. Aha. Und das bringt genau was? Meiner Meinung nach ist das nichts anderes als ein fauler Kompromiss, denn diese Regelung hilft [...]
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