Eine Woche ist nun seit der Landtagswahl in Baden-Württemberg vergangen. Jene Wahl, die als Ergebnis eine waschechte Sensation vorweisen kann. Allerdings eine Sensation mit Ansage: Die Grünen stellen ihren ersten Ministerpräsidenten-und das ausgerechnet im erzkonservativen Baden-Württemberg! Auch wenn die CDU nicht müde wird zu betonen, dass ausschließlich die Vorkommnisse in Japan für die Wahlschlappe verantwortlich [...]
Mit ‘cdu’ getaggte Artikel
Das Motto der Unionspolitiker: „Und Tschüss!“
Sonntag, 18. Juli 2010Ein Jahr. Nur ein Jahr und das Motto bei der regierenden! Union: „Blos weg!?“ So etwas hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben, wie das, was sich unter Merkel „Regierung“ nennt. Und eine Vielzahl von Politikern aus der Union scheint nur auf eine Gelegenheit, ein anderes Angebot zu warten, um dem Chaos [...]
“Bürgerarbeit”: Ist das nicht niedlich?
Sonntag, 11. Juli 2010Wer wollte da nicht mitmachen, bei der „Bürger-Arbeit“! Das sind Wortschöpfungen zum „reinbeißen“. Gemeint ist jedoch eine merkelismische Form der Zwangsbeschäftigung. Und ich bin sicher, dass ein Großteil unserer Bevölkerung: „Richtig!“ intoniert.
Nach erstem „Ohrenschein“ hat es etwas Plausibles: Langzeitarbeitslose zu gemeinnütziger Arbeit heran zu ziehen; sie werden auch dafür bezahlt (Netto 900 € für 30 [...]
Armes Deutschland – im dreifachen Sinn.
Donnerstag, 08. Juli 2010Part 1: Deutschland hat das Endspiel verpasst. Aber: zwar schade, aber immerhin haben die eine gute Vorstellung abgegeben und es bleibt die Hoffnung, dass sie sich mit einem Sieg und guten Spiel verabschieden.
Part2: Wenn wir die Regierung haben, die wir verdienen, dann steht es schlecht um uns und ich stimme Werners Resignation mit einem bitteren [...]
Gesundheits-Reform: Freibrief zum Beutezug.
Dienstag, 06. Juli 2010Ja, auch der letzte „Indianer“ in der FDP der „Jung-Dynamiker“ Rösler hat einen kapitalen Blattschuss erlitten. Wie war das mit dem „Systemwechsel“, der „grundlegenden Neuorientierung“ …? Was dabei heraus gekommen: Ein Freibeuterbrief für die Kassen! Und eigentlich können sie das Thema Kostenexplosion im Gesundheitswesen getrost vergessen; sie braucht das nicht mehr zu kümmern!
Wieso? Weil sie [...]
Regierung/Bundespräsidentenwahl: Kaspern ohne Ende!
Mittwoch, 30. Juni 2010Ja, was soll man dazu sagen: eigentlich hatte die Bundesregierung eine komfortable Mehrheit. Aber die Tiger-Enten-Koalition hat es wieder geschafft auch daraus ein kleines Drama zu machen. Erst im dritten Wahlgang hatten die Wahlmänner/-Frauen nicht mehr den Mut zur Bürgernähe – denn die Menschen hatten einen klaren Wunschkandidaten: Gauck.
Eigentlich hätte das gar kein Drama sein [...]
Merkel: Bäumchen Wechsel dich oder was gebe ich auf mein Geschwätz von gestern.
Dienstag, 29. Juni 2010Könnt ihr euch noch an den Wahlkampf zur letzten Bundestagswahl erinnern? Wahrscheinlich nicht. Von der Seite Tante Merkels war es (wie gewohnt) nur nebulöser, salbungsvoller Brei. Aber wenn es eine Kernaussage in der Litanei gab, dann die, dass das „alternativlose“ Rezept für den Aufschwung AUSGABEN seien, dass Sparen der FALSCHE WEG sei; man mit Staatsausgaben, [...]
Ein neuer Stern am „Schwätzer-Himmel“
Montag, 28. Juni 2010Gewiss, seit der Welli-FDP und dem Merkelismus muss man hohe Maßstäbe für eine solche Auszeichnung ansetzen. Mühelos schafft das der Rechtsexperte der CDU Peter Trapp. Er hat einen Intelligenztest für Immigranten gefordert. Dieser Rechts(außen)experte schafft spielend, warum sich etwa ein Nibel seit Amtsantritt beklagenswert verkorkst bemüht – aber ich bin sicher, er wird sich noch [...]
Bekommt Opel die Klatsche aus dem Kasperle-Drama zu spüren?
Donnerstag, 10. Juni 2010Der, der sich Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland betitelt, hat die Bürgschaft für Opel in Höhe von 1,1 Milliarden abgelehnt. Eigentlich ein durchaus vertretbarer Entschluss. Aber ist er angemessen; und sind es wirklich wirtschaftliche Gründe?
Seine Begründung hat aus „FDP-Mund“ schon etwas groteskes, wenn er meint, als Wirtschaftsminister der Sozialen Marktwirtschaft verpflichtet zu sein. So sollte es [...]
“Regierung”: Der Umbau hat begonnen!
Mittwoch, 09. Juni 2010Es wird ernst. Kein Mahnen, Keine Satire, kein Kopfschüttel oder Entsetzen hilft mehr. Schwarz-Gelb ist dabei eine andere Republik zu zimmern; was sie uns vorlegt ist die gezielte Zerschlagung der Sozialen Marktwirtschaft!
Bereits zu Beginn dieser unseligen Regierung hat Peter Bofinger (Mitglied im Sachverständigenrat für die Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung) folgendes vermutet:
„Im ersten Schritt wurde die [...]
Wie viel Schwarz-Gelb kann unsere Republik verkraften?
Freitag, 04. Juni 2010Gab es je eine solche Chaostruppe? – welcher Zusammensetzung auch immer. Kaum vorstellbar; dann wären wir das, wohin uns diese Regierung lenkt: Eine Bananenrepublik.
Die unerwarteten – wenn auch begrüßenswerten – ad hoc Rücktritte von Köhler und Koch in den letzten Tagen zeigt deutlich den Zustand dieser „Truppe“: Keiner redet mit niemand und jeder für sich [...]
Die Lage ist ernst: Kaspern wir weiter.
Dienstag, 18. Mai 2010Die NRW-Wahlen sind gelaufen. Was daraus wird… Warten wir es ab. Aber hat die Regierungskoalition irgendetwas „gelernt“? Nein. Es wird munter weiter ge-Merkel-t! Ja und nein, aber, doch, vielleicht … Und Tante Merkel immer schön salbungsvoll – sowas wie ein langweiliger, permanenter Kirchentag des Banalen.
Der CDU-Vize (Roland Koch, seines Zeichens Ministerpräsident in Hessen) köchelt wieder [...]
NRW: Dilettanten-Duo abgestraft.
Sonntag, 09. Mai 2010Auch wenn es erst eine Hochrechnung ist; sicher scheint CDU-FDP ist abgewählt! Gewiss, dieser Rüttgers ist Grund genug für Stimmenverluste; die Höhe jedoch lässt vermuten: das gilt den Bundesparteien!
Das Vorläufige Endergebnis: Übersicht-ZDF / Übersicht ARD.
Ich kann mich nicht erinnern, dass je eine Bundesregierung so dilettantisch und inkompetent agiert hätte – gleichgültig welche Parteien gerade unser Geschick [...]
Unverschämte Sprüche hat neuen Namen: Guttenberg.
Samstag, 24. April 2010Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) konnte es nicht lassen und musste bei der Beisetzung zu den Toden deutschen Soldaten, die am 15 April in Afghanistan umkamen seinen „schlauen Senf“ dazu geben – statt einfach zu trauern für Tode in einem (zumindest) sehr zweifelhaften Krieg.
Er meinte, die Toden vom Karfreitag habe die tödliche Gefahr gezeigt und [...]
Vom Irrsinn des Wurstelns und der Blindheit im Amt.
Sonntag, 21. März 2010Es mag sein, dass es langweilt. Alle haben wir tausend Mal von den „Rekordschulden“ des Bundes gehört. Unzählige Kommentatoren fanden Worte des „Kopfschüttelns“. Und zuletzt hat Karl auf LEUAS dem Unglauben über diese Entwicklung in „Rekordverschuldung oder der Angriff auf die Soziale Marktwirtschaft.“ zum Ausdruck gebracht. Dennoch scheint es bei den Menschen, im öffentlichen Raum, [...]
Diese (Wester)Welle plätschert nur noch!
Montag, 15. März 2010“Ihr kauft mir den Schneid nicht ab. Das verspreche ich euch.” Das ist die „Antwort“ der Welle. Armer Vizekanzler (ja, ja, ist es noch immer!); in manischer Sturheit scheint er wirklich nicht zu wissen worum es geht: I N T E G R I T Ä T. Kauft dem Mann mal ein Lexikon.
Er hat noch [...]
Jetzt haben auch die Stadtwerke „die Nase voll“!
Freitag, 12. März 2010Die Schwarz-Gelbe Bundesregierung will die 17 AKWs über 2022 hinaus in Betrieb lassen. Da hilft keine Vernunft, die auch in den eigenen Reihen vorhanden ist. Der Einfluss der großen Energiekonzerne E.on, RWE, EnBW und Vattenfall auf die CDU ist zu stark. Da ficht den Merkel-ismus auch das Fehlen, wegbrechen von Zwischen und Endlagern nicht an. [...]
Erst mal abzocken und einkassieren… Dann kommt die Rechtspflege!
Donnerstag, 04. März 2010Ist diese Regierung noch zu retten? Gibt es in irgendeinem Bereich klare Vorstellungen, Wertgrundlagen, Prämissen? Es werden munter sogenannte Steuersünder-CD’s von Bund und Ländern gekauft – schließlich will man nicht auf ein paar Milliönchen verzichten, nur weil es sich um Diebesgut handelt– gerade auch die CDU nicht.
Doch nun, man höre und glaube es, besinnt sich [...]
Merkel oder „Zu Gast im Nähkränzchen“.
Montag, 01. März 2010Gestern hat uns Merkel dadurch geehrt, dass sie das Wort an uns gesichtet hat. Der Hofbote war der „Bericht aus Bonn“. Wahrscheinlich erwartet sie, dass wir von dieser Ehre zutiefst beeindruckt sind. Ja, wir durften ihren erleuchteten Worten lauschen! Und welche Klarheit, welch Kelch der Erleuchtung hat sie uns gereicht! Die Press Scheibt von klaren [...]
Weiß irgendwer, was unsere Regierung treibt?
Freitag, 26. Februar 2010Die Westerwelle (der eigentlich Außenminister ist) und ich will es eigentlich nicht verraten, weil ich mich dessen schäme, Vizekanzler, hat nichts wichtigeres zu tun, als Hartz-IV Empfänger mal ebenso global als eine Art „sozial Kriminelle“ herab zu würdigen; die Kanzlerin (es sei erinnert, die eigentlich die Richtlinien dieser Regierung bestimmen sollte) sagt nichts und schaut [...]
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