Irgendwie werde ich das Gefühl los, als bestünde der Bundestag nur aus Oppositionellen. Nach dem Genuss der täglichen Nachrichten frage ich mich stets, wer regiert eigentlich unser Land?
Angefangen mit Guido Westerwelle. Anstatt Deutschland würdig im Ausland zu vertreten, sind die einzigen Meldungen die man von ihm vernimmt, das Rumkeifen eines Waschweibes, der man soeben das [...]
Mit ‘Bundesverfassungsgericht’ getaggte Artikel
Wer regiert eigentlich dieses Land?
Dienstag, 16. März 2010Der „Große Bruder“ der Datenhaltung erhebt sich …
Dienstag, 02. März 2010und wird uns fest in seine Klauen pressen!
Vordergründig folgte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Vorratshaltung von Daten den Klägern. Der Zugriff auf die gespeicherten Daten durch die Verfolgungsbehörden wird zwar stark eingeschränkt worden, aber die Daten dürfen erfasst und gespeichert werden! Das ist ein Alptraum, den auch Orwell nicht voraussehen konnte!
Man muss sich das [...]
Die FDP und die Angst nach dem Hartz-IV Urteil.
Donnerstag, 11. Februar 2010Westerwelle erleuchtet uns und konstatiert indirekt, das Bundesverfassungsgericht hätte sozialistische Züge. Ah! Man lernt eben täglich…. Haben wir was verpasst? Wurde bereits „Friss oder Stirb“ als Verfassungsgrundsatz eingeführt? Hat die Westerwelle das Grundgesetz (zumindest „geistig“) hinweg gespült? Wie sonst ist seine Bewertung des Urteils der Verfassungsrichter zu den Hartz-IV Sätzen zu verstehen, es trage „sozialistische [...]
Von der Leyens ‚Ups!‘ – oder Koch und sein ‚Stoppschild‘.
Dienstag, 02. Februar 2010Die Vorzeigechefin (natürlich weit hinter der Bauernkönigin Merkel) von der Layen wurde von Roland Koch unsanft gestoppt: mit einem offenen Brief. Und wer diesen Koch kennt, den wird es auch kaum wundern; er ist der Ministerpräsident mit Bildzeitungsscharm.
Bundesarbeitsministerin von der Layen hatte es sich so einfach vorgestellt. Es sollte eine pragmatische Lösung geben um das [...]
Die Gedanken einer Fliege Teil 1-Sollten Geschäfte sonntags öffnen?
Donnerstag, 10. Dezember 2009Letzte Woche zappte ich mich mal wieder durch die Programme und blieb bei busch@ntv hängen. Zu Gast war TV-Pfarrer Jürgen Fliege, der sich unter anderem zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die Freigabe aller vier Adventssonntage für den Verkauf unzulässig ist, äußerte.
Es verwunderte mich nicht wirklich, dass er als Pfarrer diese Entscheidung begrüßte, schließlich war [...]
Gleiches Recht für Väter
Samstag, 05. Dezember 2009Kurz vor Weihnachten erreicht uns endlich auch mal wieder eine gute Nachricht: Die bestehenden Gesetzeslage zum Sorgerecht unverheirateter Eltern muss nach einem Urteilsspruch des Europäischen Gerichtshofs zugunsten eines ledigen deutschen Vaters geändert werden. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger versprach bereits, einen neuen Gesetzesentwurf vorzulegen. Damit wird eine himmelschreienden Ungerechtigkeit im deutschen Rechtssystem zu guter letzt Einhalt geboten.
Schattenhaushalt-das Unwort des Jahres
Donnerstag, 22. Oktober 2009Die Schlacht ist geschlagen und die Siegermächte teilen das Land untereinander auf. So oder so ähnlich könnte man die immer wieder spannenden Koalitionsverhandlungen beschreiben. Sagen wir dem Bürger direkt, dass wir ihn belogen haben oder warten wir lieber noch ein bisschen? Falls ja, wie können wir unser schandhaftes Verhalten möglichst lange verschleiern?
Genau das sind wohl [...]
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Eine der wichtigsten Meldungen (zumindest freudiger Natur) ist: Heute feiert Bugs Bunny seinen 70! Und fitt wie eh und ja.
Auch O. E. Hasse hätte Geburtstag. Der leidenschaftlich e, deutsche Schauspieler leiser Intensität, der während des NS-Regims wegen Homosexualität verurteilt wurde, konnte sich dennoch auch zu jener Zeit weitgehend künstlerisch uneingeschränkt entfalten. Sein vielleicht bekanntester Film 'Canaris' 1954 machte ihn zu einem Star seiner Zeit.
Ernst Bloch, deutscher Philosoph und Pazifist, der immer auch politisch war, hätte Geburtstag. in seinem Hauptwerk "Das Prinzip Hoffnung" beschreibt es seine Hoffnung auf eine Welt ohne Entfremdung zur Gesellschaft und Natur.
Marc Chagall der russich, jüdische Maler hätte heute Geburtstag. Als Meister der poetischen Malerei, sind seine Bilder Erlebnisräume für die Sinne. Sollte man auf jeden Fall einmal entdecken.
Heute ist der "Internationale Tag des Kusses"! Also: rann an die Lippen 
Wenn das kein Anlaß zum Abrocken ist.
