Irgendwie werde ich das Gefühl los, als bestünde der Bundestag nur aus Oppositionellen. Nach dem Genuss der täglichen Nachrichten frage ich mich stets, wer regiert eigentlich unser Land?
Angefangen mit Guido Westerwelle. Anstatt Deutschland würdig im Ausland zu vertreten, sind die einzigen Meldungen die man von ihm vernimmt, das Rumkeifen eines Waschweibes, der man soeben das [...]
Mit ‘bundestag’ getaggte Artikel
Wer regiert eigentlich dieses Land?
Dienstag, 16. März 2010Bosbach erhellt uns Westerwelles Denke.
Montag, 15. Februar 2010Ja, gelegentlich erhellt uns der Koalitionspartner des Herrn Westerwelli, die CDU(namentlich Herr Bosbach), die Denke des Vizekanzlers (oder wie es mein verehrter Mitstreiter Dr. Klipundklar kürzt „Vk d BD“). Im ‚Morgenmagazin‘ der ARD erklärt er sich die Polemik des Marktfaschismus (so hat er es freilich nicht genannt) so:
„Das sollte wohl so eine Art Befreiungsschlag werden, [...]
Wann enden die Büttenreden von Herrn Westerwelle?
Montag, 15. Februar 2010Ich hoffe auf den Ascher Mittwoch. Dann ist der Fasching vorbei, die Büttenreden werden eingemottet. Ich hege die schwache Hoffnung, Herr Westerwelle hält sich daran.
Es ist erschrecken – wie Karl hier und hier schon expliziert hat – mit welcher dummen Unverfrorenheit der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland (im Weiteren kurz mit „Vk d BD“ denn hier [...]
Versprechen bricht man nicht- Es sei denn man ist die FDP
Samstag, 23. Januar 2010Voller Inbrunst kündigte die FDP in ihrem Wahlkampf Steuersenkungen an. Dass dieses Wahlversprechen in Zeiten der Weltwirtschaftskrise nichts als blinder Aktionismus und typischer Vor-Wahl-Populismus war, müssen jetzt auch Wähler der schwarz-gelben Koalition eingestehen. Jeder halbwegs vernünftige Bürger erkennt, dass Steuersenkungen zwar eine feine Sache sind, allerdings in der jetzigen Situation kontraindiziert sind.
Darüber hinaus stellt sich [...]
Wachstumsbeschleunigung für Schuldenlöcher
Dienstag, 08. Dezember 2009Wachstumsbeschleunigungsgesetz – schon der Name ist ein Zungenbrecher und meiner Meinung nach ein Anwärter für das Unwort des Jahres. Durch Steuerentlastungen für Familien, Unternehmen, Erben und Hotels wollen CDU, CSU und FDP die Konjunktur anregen. 8,5 Milliarden Euro umfassen die Erleichterungen, die für mehr „Wachstum und Beschäftigung“ sorgen sollen.
Gleiches Recht für Väter
Samstag, 05. Dezember 2009Kurz vor Weihnachten erreicht uns endlich auch mal wieder eine gute Nachricht: Die bestehenden Gesetzeslage zum Sorgerecht unverheirateter Eltern muss nach einem Urteilsspruch des Europäischen Gerichtshofs zugunsten eines ledigen deutschen Vaters geändert werden. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger versprach bereits, einen neuen Gesetzesentwurf vorzulegen. Damit wird eine himmelschreienden Ungerechtigkeit im deutschen Rechtssystem zu guter letzt Einhalt geboten.
Good old German
Freitag, 16. Oktober 2009Da man im Bundestag zurzeit anscheinend nichts Besseres zu verhandeln hat, wird in der Jamaika-Koalition gerade über den Satz „Die Sprache der Bundesrepublik ist deutsch“ diskutiert.
Offensichtliches scheint unseren Regierungen ja schon immer die größten Probleme zu machen: Man ist sich Mal wieder uneins hinsichtlich der Notwendigkeit diesen Satz in das Grundgesetz aufzunehmen. Die Gegner wie [...]
Die große Koalition-Fluch und Segen zugleich…
Montag, 21. September 2009…naja, zumindest für die Politiker im Wahlkampf. Denn wie wir ja alle schon beim TV-Duell, dem womöglich größten Kampf seit dem „Rumble in the Jungle“, feststellen konnten, eignete sich die letzte Legislaturperiode perfekt um sich selbst bzw seiner Partei alle Erfolge zuzusprechen. Egal ob Angi oder Steini, CDU oder SPD, es ist doch immer wieder [...]
Wählt!
Mittwoch, 09. September 2009Die Wahlen. Ein leidiges Thema? Es langweilt euch? Ihr habt keinen Bock mehr wählen zu gehen?
Die Politiker wird es freuen. Es bestätigt ihr Bild vom Wähler: etwas dümmlich, naive und desinteressiert! Sie können weiter tun was ihnen beliebt. Ein kurzes Maulen vom Wähler, der gleich wieder vergisst und zu faul zum Wählen ist. Man muss [...]
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