Der Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte hat nun festgestellt, dass Kruzifixe in Klassenräumen erlaubt sind. Auch wenn hier eine Klage aus Italien zugrunde lag, hat dies auch für uns Konsequenzen. In diesem Urteil wird die Freiheit einer Gesellschaft, eines Staates gegen den Anspruch einzelner Abgewogen.
Ich begrüße dieses Urteil. Auch auf die Gefahr hin, dass man mich [...]
Archiv für die Kategorie ‘Politik und Zeitgeschehen’
Von der Freiheit gesellschaftlicher Identifikation
Samstag, 19. März 2011Die perverse Ausnutzung von Leid oder Merkels Atommoratorium
Dienstag, 15. März 2011Die ganze Welt hält den Atem an und schaut bangen Blickes nach Japan. Halten die Reaktoren oder sind sie vielleicht doch längst durchgeschmolzen? Die Katastrophe in Fernost betrifft uns alle und könnte (er müsste es!) eine Wende in der weltweiten Energiepolitik sein. So gebietet es der gesunde Menschenverstand- doch Politik hat mit diesem meist wenig [...]
Rösler und das „Ersatzteillager Mensch“
Mittwoch, 09. März 2011Bundesgesundheitsminister Rösler von der FDP hat am Montag eine Bundesweite Kampagne eröffnet: Werbung für Organspende. Eine groß angelegte Werbeaktion, dass wir alle in Zukunft zur medizinischen „human“ Ressource werden.
Ich will nicht spekulieren, dass Rösler seine Chance als neuer „Guttenberg“ wittert; das wäre zu banal. Aber es ist wieder einmal interessant wie diese „Regierung“ mit einem [...]
Alles läuft Super- die E10 Blamage
Montag, 07. März 2011Die deutschlandweite Einführung des Biosprits E10 ging mächtig in die Hose statt in den Tank. Wie so oft schieben sich die Verantwortlichen gegenseitig den schwarzen Peter zu. Dabei zeigt die missglückte Einführung ein Mal mehr: Der Deutsche versteht bei seinem Auto keinen Spaß. Das eigentliche Problem ist aber weniger der Kraftstoff selbst, sondern die dilettantische [...]
Guttenberg oder der Lotus-Mann
Dienstag, 01. März 2011Es ist schon erstaunliche, fast bewundernswert, mit welchem Lotuseffekt dieser (noch?)“ von“ ausgestattet ist – ich gestehe, bei unserer Nobelkeramik, der Toilettenschüssel, klappt das bei weitem nicht so gut. Aber das nur am Rande. Nein ehrlich: sehr bemerkenswert. Ein Minister bescheißt die Öffentlichkeit, seine eigene Partei, die Uni … Und trotzdem, „man“ liebt ihn. Vielleicht [...]
Revolution in der arabischen Welt- Chance oder Bedrohung?
Samstag, 26. Februar 2011Erst flüchtete der tunesische Diktator Ben Ali, dann stürzte Ägyptens langjähriger Alleinherrscher Mubarak. Auch Gaddafi muss sich der Volkesstimme geschlagen geben. In weiteren Ländern der arabischen Welt wie Jordanien, Algerien und dem Jemen brodelt es, Menschen ziehen durch die Straßen und demonstrieren selbstbewusst wie nie. Stehen wir vor einem historischen Umbruch in den islamgeprägten Ländern? [...]
Der Doktor ist weg oder die „Arroganz in der Geste der Demut“
Donnerstag, 24. Februar 2011Jetzt ist es amtlich: Zu Guttenberg ist seinen Doktortitel los. In den letzten Tagen überschlugen sich die Ereignisse in der Plagiatsaffäre. Was bleibt ist immerhin der schmückende Baron und ein großer Schatten über der Lichtgestalt. Doch das unglaublichste an der Geschichte ist wie Guttenberg selbst, die Universität Bayreuth und auch seitens der Regierung mit den [...]
Zu Guttenberg: Alles nur geklaut?
Samstag, 19. Februar 2011Verteidigungsminister zu Guttenberg soll sich seinen Doktortitel dreist erschummelt haben. Kein Tag vergeht, an dem nicht weitere Passagen aus seiner Doktorarbeit als vermeintliches Plagiat entlarvt werden. Die Enttarnung des Ministers entwickelt sich aktuell zum Volkssport Nummer eins im Internet. Welche Konsequenzen hat dies für den Senkrechtstarter der CSU?
Schon 1993 sangen die Prinzen „[…]das ist [...]
Der Fall Draxler nimmt groteske Züge an
Montag, 14. Februar 201125.Januar 2011, kurz vor 23 Uhr, Veltins-Arena Auf Schalke: Julian Draxler, Nachwuchsspieler beim FC Schalke 04 hat seinen großen Auftritt. Der 17-Jährige Gelsenkirchener nimmt Maß und schießt seinen Verein mit einem satten Linksschuss in das Pokalhalbfinale. Alles gut also für Draxler und den S04? Mitnichten.
Draxler ist nicht der erste Jungprofi der so auf sich aufmerksam [...]
Von Frauenquote und Stromnetz oder ad absurdum?
Dienstag, 08. Februar 2011In der Union gibt es die „Frauler“ die mal wieder – aus Themenmangel? – vorgebliche oder tatsächliche sozialpolitische Problemfelder per Gesetz regeln wollen. Auf der anderen Seite gibt es den Schwarz-Gelb-Konsens, dass man ein faktisches, nationales Problem, das tatsächlich den gesamten Wirtschaftsraum gefährden könnte, auf keinen Fall gesetzlich regeln darf!
Kommt euch das nicht auch merkwürdig [...]
Willkommen in der Realität, Herr Niebel!
Mittwoch, 02. Februar 2011Da klick ich mich so durch die Neuigkeiten des Tages, vorbei an den kleinen Scharmützeln in Nahost und dem bevorstehenden Absaufen Australiens, auf der Suche nach wirklich „wichtigen“ Nachrichten. Nachrichten wie dieser: „Irakische Beamte piesacken Niebel“. Diese Meldung rangiert irgendwo zwischen der Mondlandung und dem Fall der Mauer. Nicht.
Ihr werdet euch fragen, warum ich mich [...]
Zu Guttenberg und das Problemkind Bundeswehr
Mittwoch, 26. Januar 2011Der Verteidigungsminister hat momentan alle Hände voll zu tun. Neben diversen Scharmützeln an der Heimatfront, muss zu Guttenberg täglich neue Verfehlungen aus seiner Truppe zur Kenntnis nehmen. Dabei stellen sich stets die gleichen Fragen: „Was wusste der Minister?“, „ Ist sein Handeln angebracht?“ Aber auch „Ist der Laden überhaupt zu führen?“
Friendly fire, Verletzung des [...]
Dioxin: Nach dem Skandal ist vor dem Skandal
Dienstag, 18. Januar 2011Kein Tag vergeht ohne neue Meldungen zum aktuellen Dioxin-Skandal. Verseuchtes Futtermittel hier, Dioxinfunde in Schweinefleisch da und immer mittendrin Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner. Das systematische Panschen in der Lebensmittelindustrie ist natürlich ein Skandal. Doch die Aufklärung und die daraus gezogenen Konsequenzen ebenso!
Der jetzige Dioxin-Fund ist bei Weitem kein Einzelfall. Immer wieder erregen solche Meldungen die Öffentlichkeit [...]
Die Gesundheitsreform: Ein Spiegelbild der verlogenen FDP-Politik
Dienstag, 11. Januar 2011Philipp Rösler hat sie also durchgepaukt: Die Gesundheitsreform, sein kleines Baby. Die FDP zeigt mit dieser Reform mal wieder ihr wahres Gesicht und die Kernpunkte ihren Schaffens: Lügen und Klientelpolitik.
Großmaulig versprachen Westerwelles Mannen, dass dem Wähler „mehr Netto vom Brutto“ bleiben werde. Das dies nichts als leere Worthülsen sind, war den meisten von uns von [...]
Ramsauers Angst vor Anglizismen
Montag, 03. Januar 2011Man sollte meinen, dass Peter Ramsauer, seines Zeichens Verkehrsminister, in den letzten Tagen und Wochen ziemlich ins Schwitzen gekommen sein muss. Schnee en masse und sibirische Kälte von Kiel bis Garmisch. Diese unerhörte Laune der Natur sorgte unter anderem dafür, dass die Deutsche Bahn mal wieder völlig unvorbereitet auf die aktuelle Wetterlage reagierte. Es konnte [...]
Eine Wutwelle bricht über Guido
Montag, 20. Dezember 2010Ach wie war das schön: Bei der letzten Bundestagswahl fuhr die FDP ihr bestes Ergebnis ein. Dass der Wahlkampf aus leeren Worthülsen oder schwungvollen Verschleierungsversuchen der Klientelpolitik bestand, störte dabei niemand im Lager der Liberalen. Sonnenkönig Westerwelle sonnte sich in „seinem“ Erfolg. Doch während die Wähler schon länger gegen die Nichtarbeitsleistung der Partei wettern, ziehen [...]
Porsche, eine Norm und die Ökolüge
Donnerstag, 16. Dezember 2010Es gab schon mal bessere Zeiten für Autobauer. Sowohl die Finanz- als auch die Klimakrise lassen die Absätze zurückgehen. Eine Lösung könnten spritsparende, elektrische oder Hybrid- Fahrzeuge sein. Aber so richtig traut sich kaum einer, dem Toyota Prius Konkurrenz zu machen. Außer Porsche. Zumindest offiziell präsentiert der Sportwagenhersteller nun einen Hybriden, der bei genauerer Betrachtung [...]
Der Hartz-IV Vorzeige Held von Schwarz-Gelb 2010
Donnerstag, 16. Dezember 2010Hurra man hat ihn gefunden! Den Vorzeigearbeitslosen mit Kreativität und Ideen, der von Schwarz-Gelb – Gerüchten zu Folge – im Januar zum „Helden von Hartz-IV“ gekürt werden soll. Und – wie aus schlecht unterrichteten Kreisen verlautet – wird es sich die Familienministerin (sorry, ist mir doch der Name entspart worden) nicht nehmen lassen den Preis [...]
FIFA: For the game. For the world. Für den Arsch!
Freitag, 03. Dezember 2010Alea iacta est. Gestern verkündete die FIFA in Zürich die Vergabe der Fußballweltmeisterschaften 2018 und 2022. Gewinner sind die beiden Topfavoriten Russland und Katar. Eine Weltmeisterschaft sollte eine Hommage an den Sport und ein Geschenk für die Fans sein. Die gestrige Vergabe der Turniere ist jedoch eine Farce und spottet jeglicher Beschreibung! FIFA-Präsident Joseph Blatter [...]
Wikileaks und Schwarz-Gelb
Sonntag, 28. November 2010Was uns Deutsche an den jüngsten, anstehenden Veröffentlichungen am meisten interessiert ist das, was da über unsere „Spitzenpolitiker“ aus dem Kasperle-Theater Bundesregierung aus US-Umgebung gesagt, geurteilt wird. Leider ist noch nicht all zu viel an die Öffentlichkeit gedrungen. Spätestens Morgen, nach der Veröffentlichung im „Spiegel“ wird sich das ändern.
Die Beurteilung kann so zusammengefasst werden:
Merkel: Bockig [...]
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