Ein Jahr. Nur ein Jahr und das Motto bei der regierenden! Union: „Blos weg!?“ So etwas hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben, wie das, was sich unter Merkel „Regierung“ nennt. Und eine Vielzahl von Politikern aus der Union scheint nur auf eine Gelegenheit, ein anderes Angebot zu warten, um dem Chaos „Merkel“ and „Welli“ zu entkommen.
Man ist versucht zu sagen „Ich kann diese Leute verstehen“. Von Friedrich Merz über Roland Koch bis wohl auch Ole von Beust (und mit ihm Senatorin Christoph Ahlhaus) – vom Schmoll-Meister und ehemaligen Bundespräsidenten ganz zu schweigen. Nicht dass ich ernstlich jemandem „nachweinen“ würde, aber es bedeutet, dass die CDU/CSU in der „Merkelfalle“ steckt; dass Politik kein Anliegen mehr der Politiker zu sein scheint, für das es sich zu „kämpfen“ lohnt, sondern ein (vorrübergehender) Job, ein Sprungbrett für die Wirtschaft.
Dass substanzloses, wertneutrales Labern ohne Zielvorstellung (wenn man bedingungslosen Machterhalt einmal unberücksichtigt lässt) als „Prinzip Merkel“ letztlich (hoffentlich) jedem engagierten Politiker jede „Lust“ abtöten muss- Darüber wundert sich allenfalls Tante Merkel. Aber ich fürchte, dass „Merkel“ nur das Symptom ist; so etwas wie die gestaltgewordene Banalisierung der Politik.
Ich fürchte, die Meisten von euch kennen nicht mehr Menschen wie Franz Joseph Strauß, Herbert Wehner und Willy Brandt. Menschen für die Politik Leben war, ihr Leben. Für die es nicht alleine um Krisenmanagement und „Durchhalten“ ging, sondern darum Zukunft zu gestalten (und zwar nicht als Spruch auf einem Werbeplakat, sondern als gelebtes Engagement). Es waren Persönlichkeiten, die eine Idee, eine Zielvorstellung von Gesellschaft hatten, die sich nicht in irgendwelchen Rechtsvorschriften erschöpfte. Menschen die aus dieser Idee Leidenschaft und Kraft schöpften. Aber – und ich fürchte hier sind wir am entscheidenden Punkt – dazu muss man eine solche Idee, Zielvorstellung haben! Und es gibt kaum noch Politiker – auch etwa in der SPD – die auch nur einen Hauch davon vermitteln! Ich habe den Eindruck, dass gerade die Menschen, die noch in der Politik sind und eigentlich nach mehr als einem Job suchen, sich fragen „Was soll ich eigentlich hier?!“. Es hat den Anschein – insbesondere unter Merkels „Regie“ – als wäre in der Politik inzwischen nur eines wirklich verpönt: „Werte“.
Das krasseste Beispiel für mich ist der abgedankte Bundespräsident Horst Köhler. Ein Mann der als oberster Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland in einem „Geplauder“ nichts weniger konstatiert, als dass es für Deutschland legitim sein müsse, Kriege aus rein wirtschaftlichen Gründen zu führen – wie einst die Kolonialmächte. Und dieser Mensch ist ernsthaft Beleidigt, dass man eine solche Aussage für absolut unakzeptabel hält! Nicht höflich diskutiert, als ginge es darum die Tischordnung zu klären. Da kann ich nur sagen: Dieser „Herr“ steht für mich jenseits aller ernsthaften Betrachtung! Wenn wir solchen Wertfreien Personen weiter gestatten ihr Unwesen zu treiben, ruinieren wir unsere Politik, unsere Gesellschaft und uns selbst und die Grenzen des (wirtschaftlichen) Wachstums werden unser aller Grenzen sein. Dahinter wird es nichts geben als Chaos und Verlust.
Das mag sehr pathetisch klingen. Warum auch nicht? Denn ich fürchte, ich könnte mit dieser Einschätzung Recht haben. Wenn nicht- Umso besser. Aber was wenn doch?!
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