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Es war ein langes, selbst verschuldetes Koma, aus dem die SPD nur allmählich zu erwachen scheint. Endlich gibt es ihnen wieder zu denken, dass die Mitglieder weg laufen und die Wähler sich frage, SPD?, wozu. Seit Schröder wurde die Sozialdemokratie in Deutschland eine Karikatur: eine Mischung aus Helmut Kohl, Merkel und einer roten Nelke mit einer sozialen Konturschärfe von Wasserfarben auf Löschpapier.

Die SPD musste wohl erst so weit „absinken“, dass sie auf dem Grund ihrer drohenden Bedeutungslosigkeit wieder die Menschen, die Arbeiter und Angestellten entdeckte, für die sie eigentlich antreten sollte. Und endlich stellen sie fest, das geht nicht durch Hartz-IV und immer weniger Lohn! Dass sich Politik nicht in Unternehmensgewinnen definiert und die Gesamtverantwortlichkeit nur entdeckt wird, wenn Unternehmen und Banken sich an den Rand des Bankrotts manövriert haben.

Die SPD schickt sich an, Hartz-IV wieder in sozial angemessene Bahnen zu lenken – ob man es nun „Reform“ oder „Abkehr von 2010“ nennt, ist mir schnuppe. Nicht mehr einer abstrusen Logik zu folgen, in der „weniger Lohn“ gleichbedeutend mit „mehr Arbeit“ gesetzt wird (Siehe hier). Etwas, was NIE gestimmt hat, und auch durch Gelabere eines Westerwelle nicht richtiger wird (wenn es so einfach wäre, ja, dann wäre die FDP mit Recht mit an der Regierung, und wir könnten die ganzen Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler … in Pension schicken; aber eben nur dann!).

Es ist mehr als verwunderlich, dass die Einsicht der SPD erst jetzt kommt. Eigentlich ist es nicht anderes, als Gegebenheiten in sozialer Weise Rechnung zu tragen: Wie soll man Menschen gänzlich ins Abseits drängen können, wenn es KEINE ARBEIT gibt – und da ist es gänzlich belanglos, ob sie gerne wollen oder nicht. Und es ist mehr als unsinnig so vielen Menschen das Existenzminimum zu gefährden, denn auch die sind „Binnenkonjunktur“!

Sicher ist es angemessen, dass jemand in Arbeit mehr verdient, als jemand der Beschäftigungslos ist. Aber das kann nur bedeuten, dass die Löhne zu niedrig sind. Jemand mit einem Vollzeitjob, muss davon auch leben können! – und nicht noch auf „Stütze“ angewiesen sein. Es ist einfach Pervers, dass ein Westerwelle, und damit auch die aktuelle Regierung, von freier Marktwirtschaft fabulieren, die aber nur so lange halbwegs funktioniert, wie der STAAT in weiten Teilen die Löhne bezahlt! Das nenne ich Staatswirtschaft – der schlimmsten Art!

Ja, in diesem Sinn sind wir der Westerwelle zu Dank verpflichtet. Während Merkel und Konsorten eigentlich immer das Gleiche gemeint hat (oder habe ich eine Zurechtweisung verpasst?), es aber in wohlfeilen, merkelismischen Wortschwaden zu vernebeln wußte, sagt der Pimpf in völliger Verkennung der eigenen Bedeutung, was er meint! Kein Wunder, dass das der Kanzlerin die Sprache verschlagen hat – so etwas hätte sie sich wirklich nicht vorstellen können.

Wahrscheinlich ist es auch ein wichtiger Beitrag dazu, dass die (glücklicher weise nur) Scheintoden Genossen endlich selbst einmal den unsäglichen Sermon hörten, den sie selbst bis vor kurzem noch brabbelten. Ich hoffe, sie hören diesem selbstgefälligen Wicht weiter zu: auf dass sie endlich verstehen, was da gesagt wird: “Tschüß Soziale Marktwirtschaft! Es lebe wer Geld und Macht hat – und den Rest kippen wir auf die Müllhalde des Kapitalismus!”. Dann wird ein Westerwelle schnell dort hin kommen, wo er hin gehört: Auf die Müllhalde der Zeit!