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Aschermittwoch ist vorbei und meine Hoffnung hat sich nur Teilweise bestätigt. Jetzt nutzt Pinkwart die „Geschwätzigkeitspause“ der WesterWelle. Und wen wundert‘s: drauf auf die Schwächsten! Damit scheint die FDP gerne punkten zu wollen. Eigentlich macht es nur ihre Grundhaltung deutlich: wer weniger als 3.500 € im Monat verdient, wird ohne hin – wenn er noch bei Trost ist – nicht FDP wählen.

Sein Populistischer Kernsatz: “… müssen die Bezüge arbeitsfähiger Hartz-IV-Empfänger, die zumutbare Arbeit verweigern, auch konsequenter gekürzt werden” sowie „ … auf staatliche Hilfe grundsätzlich nur Anspruch haben, wenn er auch zur Gegenleistung bereit ist“. Klingt richtig vernünftig. Und wenn das wirklich das Problem wäre, würde ich Beifall klatschen! Aber statt den „Berg der Arbeit“ anzugehen, schiebt Pink-Wart ein paar Murmel am Fuß herum – ist auch wesentlich einfacher. (Laut “Frankfurter Rundschau”)

Heinrich Alt (Vorstandmitglied der Bundesagentur für Arbeit) sieht das ganz anders – er müsste es eigentlich angemessen beurteilen können. Er stellt fest, dass in Regionen mit genügend Jobs kaum die Grundsicherung in Anspruch genommen wird und folgert, “dass sich die wenigsten in die soziale Hängematte legen möchten” und “Menschen lassen sich also nicht nur vom ökonomischen Kalkül leiten. Ihnen geht es um das Gefühl etwas zu leisten und gebraucht zu werden.” Hier darf man Folgerichtigem Denken sprechen. Selbst bei der FDP oder der Welle dürfte Herr Alt als „sozialistisch“ gelten. (Laut “Thüringer Allgemeine”)

Freilich sieht auch er Missbrauchsfälle beim Bezug der Grundsicherung. Aber als das was sie sind Einzelfälle und kein Thema für ‚politische Konzepte‘ wenn die FDP den so etwas hat.

FDP: Wieder einmal nichts verstanden! Und mit dem Lesen scheint zu hapern, denn zwar steht im OECD-Bericht (siehe auch hier), dass wohl Anreize für den Wiedereinstieg in Erwerbstätigkeit fehlten, doch das hat nichts mit den Einzelfällen des Missbrauchs zu tun! Herr PinkWart lesen sie mal den Bericht!