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Die Überraschung war groß, als im letzten Herbst ausgerechnet FDP-Generalsekretär Dirk Niebel zum Minister für Entwicklungshilfe ernannt wurde. Im Wahlkampf hatte die FDP noch gefordert, dass Ministerium abzuschaffen und mit dem Auswärtigen Amt zusammenzulegen. Niebel selbst war einer der schärfsten und lautesten Kritiker.

Seitdem er nun im Amt ist, ist von Abschaffung des Ministeriums keine Rede mehr. Doch an der bisherigen Arbeit des BMZ lässt er kaum ein gutes Haar: In der Vergangenheit hätte es sich vor allem als „Weltsozialamt“ hervorgetan, so der FDP-Mann. Mit solchen Sprüchen schadet Niebel nur seiner Glaubwürdigkeit als Minister. Entwicklungshilfeorganisationen und Nichtregierungsorganisationen beäugen den neuen BMZ-Chef jedenfalls äußerst skeptisch. Wegen seiner poltrigen Art und seinen markigen Sprüchen könnte ihm sogar die Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Organisationen und den Kirchen wegbrechen, meinen Experten. Er ist ihnen zu wirtschaftsnah, denkt ihnen zu sehr aus der Perspektive deutscher Unternehmen – aber ehrlich, was wäre von einem FDP-Mitglied auch anderes zu erwarten?

Einerseits ist diese Skepsis verständlich, andererseits ist die grundsätzliche Ablehnung Niebels schade und versperrt den Blick darauf, dass eine Reform des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe dringend notwendig ist. Zwar gehörte Deutschland in den vergangenen Jahren immer zu den größten Geberländern – 2008 flossen beispielsweise ca. 14 Milliarden US-Dollar in die Entwicklungshilfe – die wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde jedoch eher vernachlässigt.

Niebel möchte diesen Punkt nun stärker betonen und weg von der Zahlung von Entwicklungsgeldern. Diese bringen zwei Nachteile mit sich:

-    Gerade in Entwicklungsländern mit nur gering ausgeprägten demokratischen Strukturen ist es schwer nachzuprüfen, ob das Geld tatsächlich dort ankommt, wo es benötigt wird.
-     Zweitens geraten Entwicklungsländer in eine finanzielle Abhängigkeit von den Geberländern, die den Aufbau einer eigenen Wirtschaft sogar behindern kann.

Hilfe zur Selbsthilfe heißt das Zauberwort, das betont auch Niebel. Neu sind diese Erkenntnisse nicht und so weit entfernt von der Linie der Entwicklungshilfeorganisationen dürfte Niebel damit nicht liegen.

Wie auch immer das Fazit über seine Amtszeit ausfallen wird, eins hat er immerhin geschafft: Er hat ein Ministerium in die Diskussion gebracht, um das sich die breite Öffentlichkeit bisher kaum kümmerte. Und das ist schon eine Leistung.